01.02.2022 – 15:08

Neue Osnabrücker Zeitung

Osnabrück (ots)

Thorsten Frei (CDU) zur Pflege-Impfpflicht für Pflegeberufe: „Bundesregierung darf Arbeitgeber nicht alleinlassen“

Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion hält „schwierige Fragen“ für unbeantwortet – Debatte über Lockerungen legitim

Osnabrück. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hält die Kritik an der Impfpflicht für Pflegeberufe ab 15. März für berechtigt. Die Bundesregierung dürfe sich „nicht wegducken und die Arbeitgeber mit dem Problem alleinlassen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Es zeigt sich, dass im Zusammenhang mit der bereichsspezifischen Impfpflicht eine Reihe von schwierigen Fragen auftaucht. Die Bundesregierung ist aufgefordert, diese Fragen endlich zu klären“, forderte Frei. Ein Katalog mit Fragen seiner Fraktion an die Bundesregierung sei „bis heute ohne zureichende Antwort geblieben“.

Frei hält die zunehmende Debatte über mögliche Lockerungen unterdessen für völlig legitim. „Nicht die Freiheit der Menschen ist begründungsbedürftig. Aus diesem Grund steht eine Debatte über Lockerungen unter keinem Rechtfertigungszwang“, sagte Frei der NOZ. Er rechne angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante jedoch damit, „dass wir noch etwas Geduld haben müssen, bis wir in der Praxis zu spürbaren Erleichterungen kommen“.

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