10.05.2022 – 15:15

Conference on the Future of Europe

Hamburg (ots)

KW 19: „Europäische Integration ist überlebenswichtig“

9. Mai 2022, Europatag, 77 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges, kommen junge Europäerinnen und Europäer tanzend die Tribüne des Parlamentes in Straßburg herunter. „Danse l’Europe“ – „tanze Europa“ so lautet das Motto der Performance zur Eröffnungszeremonie. Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ feiert ihren Abschluss (zum Programm siehe das vorangegangene Blog-Update zu KW 19). Ein Jahr lang haben Bürgerinnen und Bürger über die neun Konferenzthemen und die Frage diskutiert, in welchem Europa sie künftig gerne leben wollen. Nach einem Jahr stellen sie die Ergebnisse der Konferenz öffentlich vor. Die EU-Organe werden nun darüber entscheiden, wie die finalen 49 Vorschläge in konkrete Politik umgesetzt werden. Das Konferenzplenum hatte die Vorschläge für Reformen, die mehr als 300 einzelne Maßnahmen umfassen, in der Abschlusssitzung Ende April angenommen.

Partizipative trifft repräsentative Demokratie

„Viele lieben Europa“, sagt Guy Verhofstadt in seiner Funktion als Ko-Vorsitzender der Konferenz im Namen der Parlamentsdelegation. „Was habe ich noch gelernt bei der Konferenz? – Die Menschen haben keine Angst vor Veränderung“ – und diese Veränderungen müssten jetzt passieren, fügt er hinzu. Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine sei ein Angriff auf die europäischen Werte. Die Welt morgen werde ein anderer Ort sein. Daher sei „europäische Integration überlebenswichtig“, betont Verhofstadt in seiner Rede in Straßburg, wo nun zum Finale der „Konferenz zur Zukunft Europas“ die partizipative auf die repräsentative Demokratie trifft.

Politische Teilhabe am Prozess ist zentrales Merkmal der Konferenz. Beim Finale am 9. Mai haben fünf Bürgerinnen und Bürger von den Kanarischen Inseln, aus Schweden, Polen, Frankreich und Italien stellvertretend für die Teilnehmenden präsentiert, worauf es ihnen bei den erarbeiteten Ergebnissen der Konferenz ankommt. Ihr Fazit: Durch den europaweiten Austausch und die Debatten bei den Bürgerforen und den Arbeitsgruppen seien sie inhaltlich gewachsen.

Und: Es sei nicht immer möglich gewesen, klare Antworten für die komplexen Fragen der EU-Politik zu finden. Die Bürgerinnen und Bürger seien aber insgesamt zuversichtlich, dass ihre Stimme gehört werde und die Vorschläge auch umgesetzt würden. Sie plädierten für ein starkes und geschlossenes Europa. Die EU müsse sich für gleiche Bedingungen und Möglichkeiten für alle einsetzen, niemand in der EU solle diskriminiert werden.

KW 19: Die Zukunftskonferenz feiert ihren Abschluss mit Von der Leyen, Macron und Metsola

Europa, tanze! – Am 9. Mai findet die Abschlussveranstaltung der „Konferenz zur Zukunft Europas“ in Straßburg statt. Seit genau einem Jahr nehmen die Bürgerinnen und Bürger in Europa an vielen Veranstaltungen und Diskussionen teil, um die Gedanken zur Gestaltung der europäischen Zukunft auszutauschen und gemeinsam Ideen zu sammeln. Auf der Grundlage der eingereichten Ideen wurden 49 finale Vorschläge zu neun Konferenzthemen ausgearbeitet: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; die EU in der Welt; Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; Digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration sowie Bildung, Kultur, Jugend und Sport.

Diese Vorschläge sollen in konkrete Politik der EU münden. Am 9. Mai werden die finalen Ergebnisse in Form eines Abschlussberichtes der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola, der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron übergeben. Die Veranstaltung wird um 12 Uhr offiziell mit einer Tanzperformance „Tanze, Europa!“ eröffnet, was symbolhaft für die französische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union steht. Danach werden die Bürgerinnen und Bürger wichtige Kernbotschaften der verfassten Vorschläge präsentieren. Roberta Metsola, Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron werden ihrerseits Grußworte halten. Die Veranstaltung wird musikalisch vom Démos Youth Orchestra begleitet. Ein detailliertes Programm befindet sich hier. Die Veranstaltung wird außerdem live in digitaler Form übertragen.

KW 19: Endspurt bei der Zukunftskonferenz

Genau vor einem Jahr – am 9. Mai 2021 – wurde die „Konferenz zur Zukunft Europas“ ins Leben gerufen. Der Starttermin referenziert auf ein Schlüsselereignis der europäischen Geschichte: An diesem Tag stellte Robert Schuman im Jahr 1950 seinen „Schumann-Plan“ vor. Er gilt als Grundlage für den Vorläufer der späteren EU. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union führen im Rahmen der Konferenz seit einem Jahr Diskussionsreihen, in denen sie sich zur Gestaltung der europäischen Zukunft in neun Themenbereichen austauschen. Die Debatten finden sowohl in Präsenz als auch digital statt – die zahlreichen Veranstaltungen wurden auf der mehrsprachigen Online-Plattform der Konferenz beworben und reflektiert. Bis Anfang Mai haben sich rund 53.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der Online-Plattform registriert. Zudem wurden fast 6.600 Veranstaltungen beworben sowie mehr als 22.000 Kommentare und 18.000 Ideen formuliert.

Während der letzten Plenarsitzung am 29. und 30. April in Straßburg wurden insgesamt 325 detaillierte Vorschläge des Plenums angenommen. Sie werden am 9. Mai in Form eines Abschlussberichtes dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission vorgelegt. Unter anderem soll die EU durch Wegfall des Einstimmigkeitsprinzips in einigen Bereichen schneller handeln können. Weitere Ideen: Mindeststandards für die Qualität von Nahrungsmitteln vereinbaren und das Wahlalter bei EU-Wahlen von 18 auf 16 Jahren senken. Im nächsten Schritt prüfen die jeweils zuständigen EU-Organe, wie sich die Vorschläge der Konferenzteilnehmenden nun politisch umgesetzt werden.

Am 9. Mai 2022 – dem Europatag – und ein Jahr nach Beginn der Zukunftskonferenz endet damit auch die Möglichkeit, eigene Beiträge auf der Plattform zu verfassen. Hier kann man die Berichte lesen, die die Entwicklung der Diskussionen auf der Plattform dokumentieren und als Grundlage für die Europäische Bürgerforen und die Plenarsitzung galten.

Obwohl das Jahr der Zukunftskonferenz offiziell zu Ende geht, gibt es auch weiterhin Veranstaltungen, die im Rahmen der Konferenz organisiert werden und zum Ideenaustausch einladen. Am 11. Mai geht es um die Zeitenwende in der europäischen Integration. Die Zukunft-Fabrik.2050 organisiert ein Online-Gespräch mit Dr. Wolfgang Schäuble, dem ehemaligen Präsidenten des Deutschen Bundestags. Auf der Agenda stehen diese Fragen: Wie soll die europäische Integration in der Zukunft aussehen? Wie wird das künftige Verhältnis der einzelnen Mitgliedsstaaten der EU zueinander sein? Welche langfristigen Folgen wird der Angriffskrieg in der Ukraine für die europäische Zukunft haben? Die Zoom-Veranstaltung beginnt um 17:30 Uhr. Interessierte können sich hier registrieren.

KW 18: Was denken Jugendliche über Europa und welche Rolle soll die EU auf der Weltbühne spielen?

Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ feiert bald ihr einjähriges Bestehen. Damit ist es nun an der Zeit, die vielen Ideen in konkrete EU-Politik umzusetzen. Bei der letzten Plenarsitzung der Konferenz am 29. und 30. April in Straßburg wurden die Vorschläge für die Gestaltung der europäischen Zukunft dem Exekutivausschuss vorgelegt. Zu jedem der neun Konferenzthemen wurden mehrere Vorschläge mit konkreten Zielen gesammelt und Ansätze für die politische Umsetzung entwickelt. Auf der Plattform der Konferenz kann man den Entwurf der Vorschläge herunterladen. Während der Abschlussveranstaltung am 9. Mai wird der Exekutivausschuss den Abschlussbericht der Zukunftskonferenz offiziell präsentieren.

Weiterhin gibt es diverse Events im Rahmen der Zukunftskonferenz: Am 6. Mai veranstaltet die portugiesische Tageszeitung Público eine Debatte über ein „Europa, das wir wollen“. Wichtige Aspekte sind Diplomatie, Autonomie und Erweiterung der EU: Wie positioniert sich Europa zwischen den zentralen Wirtschaftsblöcken der Welt? Welche Rolle spielt Europa im globalen Kontext? Am Gespräch nehmen Europaabgeordnete, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Medienvertreterinnen und Medienvertreter teil. Die Veranstaltung findet an der Fakultät für Sozialwissenschaften und Geisteswissenschaften der Universität Beira Interior in Portugal statt. Sie wird auch ab 15 Uhr (MEZ) live auf Facebook übertragen.

Vom 30. April bis zum 9. Mai findet in Hamburg die Europawoche statt. Die diesjährige Edition steht unter dem Motto „Europäisches Jahr der Jugend“. Es gibt zahlreiche Veranstaltungen aus den Bereichen Politik, Kultur, Geschichte und Wirtschaft. Die meisten finden in Präsenz statt. Einige sind aber auch digital geplant: Am 4. Mai veranstaltet das Europa JUGEND Büro einen Infotag für Jugendliche zu Aufenthalten in Europa und weltweit. Von 14 bis 18 Uhr geben Mobilitätsberaterinnen und -berater Tipps für die Planung eines Aufenthalts und informieren über passende Förderprogramme. Der Link wird vor Veranstaltungsbeginn hier veröffentlicht.

KW 18: Waffenexporte, Präsidentschaftswahl in Frankreich und Klimakrise – was folgt daraus für die Politik der EU?

Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ startet im Mai mit einer Veranstaltung zum Konferenzschwerpunkt Werte, Rechte, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit. Die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung lädt für den 2. Mai zu einem digitalen Streitgespräch „(Keine) Waffen in Krisengebiete?“ ein. Die Bundesregierung unterstützt Ukraine nach dem Angriff Russlands mit Waffen und militärischer Ausrüstung. Was spricht für diese Herangehensweise, was dagegen? Welche anderen Mittel sind geeignet, um den militärischen Konflikt zu beenden? An der Diskussion nehmen Marieluise Beck (Zentrum Liberale Moderne) und Dr. Simone Wisotzki (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) teil. Die Veranstaltung findet online via Zoom statt und beginnt um 17 Uhr.

Am 3. Mai veranstaltet die Trans European Policy Studies Association (TEPSA), ein europäisches Netzwerk von Forschungsinstituten und Think Tanks, eine digitale Diskussion zu den Auswirkungen der Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Emmanuel Macron hat die Wahl gewonnen, doch die Unterstützung für Marine Le Pen hat insgesamt um 10 Prozent zugenommen. Außerdem fielen die Präsidentschaftswahlen in Frankreich gleichzeitig mit der französischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union zusammen. Welche Konsequenzen zieht die EU aus diesen Wahlergebnisse? Wird sich die Rolle Frankreichs in Europa ändern? Eingeladen sind fünf Expertinnen und Experten aus der EU, der Wissenschaft, der Zivilgesellschaft und den Medien, die eine offene Diskussion mit Interessierten führen werden. Die Veranstaltung beginnt um 17:30 Uhr auf Zoom, die Teilnahme ist nach vorheriger Registrierung möglich.

Am 5. Mai findet eine Veranstaltung der italienischen Partei Europa Verde-Verdi statt: „Ökologische Herausforderungen und demokratische Prozesse“. Viele Bürgerinnen und Bürger haben im Rahmen der Zukunftskonferenz ihre Empfehlungen für die Gestaltung der europäischen Zukunft vorgestellt und Lösungen zur Bewältigung der Klima- und Biodiversitätskrise gefordert. Welche konkreten Ideen für die EU-Politik sind daraus entstanden? Inwieweit können die europäischen Institutionen diese Vorschläge in die Praxis umsetzen? An der Debatte nehmen Gäste aus Politik und Gesellschaft teil. Die Veranstaltung findet von 18 Uhr bis 19:30 Uhr statt und wird als Facebook-Live übertragen.

Was war in den vergangenen Wochen bei der „Konferenz zur Zukunft Europas“ los? Hier geht es zu den FuturEU-Blog-Beiträgen aus April und März und Februar und Januar und Dezember und November. #TheFuturIsYours

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In welchem Europa wollen wir künftig leben? – Mit der Konferenz zur Zukunft Europas bieten das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission Ihnen die Gelegenheit der Partizipation, um gemeinsam die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu diskutieren. Rund um die Konferenz veröffentlicht das FuturEU-Team aktuelle News, fundierte Erklärstücke in multimedialen Formaten für Ihre Berichterstattung. Dieses Hintergrundwissen bereitet die teilnehmenden Europäerinnen und Europäer gut auf die Konferenz vor, um die Zukunft Europas mitzugestalten. #TheFutureIsYours

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