China nun als „systemischen Rivalen“ bezeichnet

Halle/MZ (ots)

Hinweise auf den Umgang mit den Uiguren gibt es seit Jahren. Menschenwürde und Grundrechte stehen in ganz China weit hinter der Forderung nach Linientreue. Lange haben demokratische Staaten wie die Bundesregierung davor die Augen verschlossen, um die finanzstarken Partner nicht zu verprellen.

Diese Blauäugigkeit ist mittlerweile größerer Nüchternheit gewichen. Die Bundesregierung bezeichnet China nun als „systemischen Rivalen“. Einen Gesprächskanal offenzuhalten, das ist sicher gut. Aber auf diesem Kanal müssen deutliche Worte fallen. Und die, die zum Schweigen oder gar um ihr Leben gebracht werden, müssen eine Bühne bekommen.

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