Wenn die Niedersächsische Justizministerin ihre Rede mit dem Zitat von Mark Twain „Wer nicht genau weiß, wo er hinwill, der darf sich nicht wundern, wenn er ganz woanders ankommt“ beginnt, dann wird schnell klar, um was es geht: die Zukunft. Wie ihre Zukunftsvision für die Justiz aussieht, verriet die Niedersächsische Justizministerin in Varel im Landkreis Friesland. Als Gastrednerin trat sie dort zu der von dem Demokratieprojekt „FrieslandVisionen“ organisierten Sommer-Veranstaltungsreihe zu dem Thema „Wie wollen wir morgen leben?“ auf.

Geprägt wird die Zukunft der Justiz vor allem durch die fortschreitende Digitalisierung. Die gesamte deutsche Justiz muss bis zum 31.12.2025 auf die vollständige elektronische Aktenführung umgestellt sein. Niedersachsen befindet sich dabei auf einem guten Weg, zahlreiche Gerichte arbeiten bereits mit der elektronischen Akte und haben ihr Arbeitsabläufe angepasst. Dr. Wahlmann: „Ab 2026 heißt es für die gesamte Justiz: Schluss mit Akten- und Papierbergen! Das ist natürlich ein Kraftakt, bietet auf Dauer aber auch unglaubliche Vorteile. Das Arbeiten wird flexibler und schneller, wovon am Ende auch die rechtssuchenden Bürgerinnen und Bürger profitieren werden. Deshalb blicke ich zuversichtlich in die digitale Zukunft der niedersächsischen Justiz.“

Neue Möglichkeiten wird außerdem der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz bringen, etwa in Masseverfahren. KI-gestützte Technologien bieten für die Richterinnen und die Richter die Möglichkeit, diese Verfahren effektiver zu bearbeiten. Dr. Wahlmann: „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz ist ein wichtiger Schritt. Wir sollten die Künstliche Intelligenz nutzen, um Gerichte insbesondere bei der Bearbeitung einer Vielzahl an ähnlich gelagerten Verfahren zu entlasten. Klar ist aber auch: Bei allem technischen Fortschritt muss es am Ende immer der Mensch sein, der die Entscheidungen fällt.“

Neben den Chancen, die die Digitalisierung bedeutet, bringt sie aber auch Herausforderungen mit sich, denen man begegnen muss: „Gerade im Internet werden auch die Gefahren der fortschreitenden Modernisierung sichtbar. Unter dem Deckmantel der Anonymität wird vor allem in den sozialen Netzwerken gehetzt, beleidigt, gemobbt und verunglimpft. Wer glaubt, im Internet herrschen anderen Regeln als in der realen Welt, der irrt: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – und darf es auch nie werden“, so Dr. Wahlmann. Um die Bekämpfung von Hasskriminalität auch in Zukunft konsequent zu verfolgen, schlägt die Landesregierung dem Niedersächsischen Landtag vor, die Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Göttingen zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet durch sieben weitere Stellen zu verstärken.

Zum Hintergrund:

Die „FrieslandVisionen: Wie wollen wir morgen leben?“ sind ein Demokratie-Projekt des Rogate-Klosters Sankt Michale für die Region Friesland (Niedersachsen). Anlässlich des 90-jährigen Jubiläums des Bestehens des Landkreises Friesland laden die „FrieslandVisionen“ zu einer Veranstaltungsreihe „Zehn Reden für unser Leben an der Küste: Wie wollen wir morgen leben“ ein. Neben der Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann und anderen Mitgliedern der Landesregierung stellen Wissenschaftlicher, Forscher und Kirchenvertreter ihre Zukunftsvisionen vor. Neben Varel sind auch Jever, Sillenstede, Neuenburg, Sande und Wangerooge Veranstaltungsorte.