Das Landeskabinett hat in der Sitzung am (heutigen) Montag den neuen Maßnahmenfinanzierungsplan zum Sondervermögen Digitalisierung beschlossen. Das Sondervermögen dient dazu, laufende und zukünftige Digitalisierungsprojekte in Niedersachsen in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung umzusetzen. Dabei sollen die Fördermaßnahmen unter anderem auch den Einsatz von innovativen Technologien wie Künstlicher Intelligenz ermöglichen.
Der heute beschlossene Finanzierungsplan ist die formelle, haushaltstechnische Umsetzung der Maßnahmen der so genannten politischen Liste für den Haushalt 2024. Zusätzlich zu den dort beschlossenen 50 Millionen Euro werden dazu allerdings noch weitere fünf Millionen Euro durch Umschichtungen aus anderen Bereichen zugeführt, so dass hier 55 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Damit können nach Abschluss des Verfahrens alle beantragten Breitbandförderprojekte der Landkreise Cuxhaven, Osnabrück, Heidekreis, Celle und Uelzen mit einem Gesamtvolumen von 534 Millionen Euro bewilligt werden.“
Jenseits dieser 55 Millionen Euro wurden außerdem in allen Ministerien eingeplante Maßnahmen überprüft und bei Bedarf Umschichtungen vorgenommen, um eine optimale und zielgerichtete Verwendung der Mittel zu gewährleisten. Ein Beispiel: Das Kultusministerium führt die neue Maßnahme „Künstliche Intelligenz, Digitalität (KIDI)“ mit einem Volumen von 290.000 Euro ein. Unter Nutzung des Netzwerkes der Cisco-Schulen sollen dabei Strukturen aufgebaut werden, in denen Schulen ausgewählte Aspekte aus dem Bereich von Industrie 4.0 bearbeiten können– zum Beispiel digitale Zwillinge oder Künstliche Intelligenz in der Produktion. Die hierfür erforderlichen Mittel wurden aus den Maßnahmen „Robonatives“ und „Distanzlernen/BBS“ umgeschichtet.
Hintergrund:
Mit der regelmäßigen Aktualisierung des Maßnahmenfinanzierungsplans zum Sondervermögen Digitalisierung sorgt das Kabinett für eine Finanzierung und Priorisierung von Digitalisierungsprojekten. Mit den Anpassungen soll gewährleistet werden, dass die für Digitalisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel bestmöglich eingesetzt werden. Durch die Ausweitung des Sondervermögens will die Landesregierung Digitalisierungsmaßnahmen verstärken und beschleunigen.
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