EU-Terminvorschau vom 30. April bis 4. Mai 2018

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 30. April

München: EU-Kommissar Stylianides zu politischen Gesprächen in Bayern

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, trifft sich in München u.a. mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann zu einem Gespräch. Im Anschluss wird er sich mit Abgeordneten des Bayerischen Landtags austauschen.

Mittwoch, 2. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung – Vorschlag zur Zukunft der EU-Finanzen nach 2020

Die Europäische Kommission legt ihren Vorschlag zum künftigen mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 (www.europa.eu/rapid/press-release_IP-18-745_de.pdf) vor. Der zuständige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat seine ersten Überlegungen dazu bereits im Januar 2018 skizziert. Demnach soll die durch den Brexit bedingte Einnahmelücke von geschätzten 12 bis 14 Mrd. Euro je zu einer Hälfte zur Kürzungen und zur anderen Hälfte durch neue Einnahmen ausgeglichen werden. Oettinger hofft darauf, dass die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament den Finanzrahmen nach 2020 noch vor den Europawahlen im Juni 2019 beschließen. Weitere Informationen hier: http://ots.de/vC7Ysc Informationen zur Kommissionssitzung können vorab hier abgerufen werden: http://ots.de/rXWByS

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments (bis 03.05.)

Auf der Tagesordnung steht u.a. eine Debatte über den Schutz minderjähriger Migranten. Außerdem werden Stalking-Vergehen und Opferschutz in der EU debattiert. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier: http://ots.de/6o1iMi

Augsburg: Eröffnung der Europawoche 2018 in Bayern

Die Europawoche in Bayern wird mit einem bunten Programm auf dem Augsburger Rathausplatz eingeläutet. Zahlreiche Infostände, Mitmachaktionen, ein Gewinnspiel, Bands, Tanzgruppen und künstlerische Darbietungen locken in die Fuggerstadt. Das Programm und weitere Details finden Sie hier: http://ots.de/S5QGhG

Donnerstag, 3. Mai

Berlin: EU-Kommissar Stylianides zu politischen Gesprächen in der Hauptstadt

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, trifft sich u.a. mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und Uwe Corsepius, Leiter der Europaabteilung im Bundeskanzleramt.

Frankfurt/Main: Kommissionsvizepräsident Dombrovskis hält Rede bei Europäischer Zentralbank

Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis wird die gemeinsame Konferenz der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission zum Thema „Förderung der Banken- und Kapitalmarktunion – ein Top-Down- oder Bottom-Up-Ansatz?“ eröffnen. Das vollständige Programm ist hier zu finden: http://ots.de/0u7ih3

Potsdam: Konferenz zu Stadtentwicklung in Brandenburg und Europa

An der Konferenz unter dem Titel „Gemeinsame Entwicklung von Städten und ihren Umlandgemeinden in Brandenburg und Europa“ nehmen Vertreter von EU-Kommission, Bundesregierung sowie europäischer und brandenburgischer Städte teil. In Fachvorträgen und Diskussionen geht es um den Nutzen der EU-Fördermittel für die Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren und um die Erwartungen an die kommende EU-Förderperiode ab 2021. Ort: Investitionsbank des Landes Brandenburg, Babelsberger Str. 21, Potsdam. Das vollständige Programm und das Anmeldeformular finden Sie hier: http://www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/851025

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments

Auf der Tagesordnung stehen u.a. eine Debatte über die Zukunft Europas mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Premierminister Belgiens Charles Michel sowie ein Bericht über die Umsetzung der EU-Kohäsionspolitik. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier: http://ots.de/BssQ6B

Brüssel: Assoziationsrat EU-Moldau

Der Assoziationsrat wird eine Evaluierung der Umsetzung des Assoziationsabkommens EU-Moldau (http://ots.de/hExUi0) seit der letzten Tagung des Assoziationsrates vom 31. März 2017 vornehmen. EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini wird die Sitzung leiten, auch EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn nimmt an dem Treffen teil. Im Anschluss an das Ratstreffen wird um 11:20 Uhr eine Pressekonferenz stattfinden. Weitere Informationen sind hier zu finden: http://ots.de/rK0DpB

Freitag, 4. Mai

Bundesweit: EU-Projekttag an Schulen

Auch dieses Jahr gehen am 4. Mai deutschlandweit Politiker in Schulen und diskutieren mit Schülern über Europa. Alle weiteren Informationen sind hier zu finden: http://ots.de/38jWjW

Trier: Kommissionspräsident Juncker spricht bei Festakt anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx

Am Vorabend des 200. Geburtstags von Karl Marx findet ein Festakt in der Konstantin-Basilika statt. Dazu werden mehr als 1000 Besucher erwartet. Zu diesem Anlass hält Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Rede. Weitere Informationen zu den Feierlichkeiten sind hier zu finden: https://www.karl-marx-ausstellung.de/home.html

Berlin: Pressegespräch zur Ausstellung „Europa aus chinesischer Perspektive“

Im Rahmen der Kampagne „#ExperienceEurope“ der EU-Delegation in China haben zehn Kunststudierende aus Nanjing ihre Eindrücke von Europa auf Postern künstlerisch dargestellt. Die Poster werden am 9. Mai zum Europatag in der Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ im Europahaus, Unter den Linden 78 in Berlin ausgestellt. Zuvor stellen die Studierenden ihre Werke interessierten Medienvertretern bei einer exklusiven Presserunde vor. Zeit: 11:00 Uhr. Ort: News Café, mc Group, Wassergasse 3, Berlin. Anmeldungen werden erbeten an w.cheung@mcgroup.com.

Duisburg: Bürgerforum „Mitreden über Europa“

Das Bürgerforum bietet den Bürgern aus Duisburg und Umgebung die Gelegenheit, ihre Fragen rund um die EU mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments zu diskutieren. Das Podium setzt sich zusammen aus den Europaabgeordneten Jens Geier (SPD), Terry Reintke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dennis Radtke (CDU) sowie Dr. Oliver Schwarz von der Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaften). Stephanie Weltmann (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) übernimmt die Moderation des Abends. Das Anmeldeformular und weitere Informationen finden Sie hier: http://ots.de/q8jBsx

Brüssel: Kommissar Hahn spricht zu Medien- und Meinungsfreiheit in der Türkei

Anlässlich des Tags der Pressefreiheit veranstalten die EU-Kommission und das Europäische Parlament eine Konferenz zum Thema „Die Lage der Medien und die Meinungsfreiheit in der Türkei“ im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Veranstaltung wird vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, eröffnet. EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn wird eine Abschlussrede halten. Weitere Informationen finden Sie hier: http://ots.de/G0npQ2

Sofia: Informelles Treffen der EU-Außenminister zu Verteidigung (bis 5.05.)

Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten kommen in Sofia zu einem informellen Treffen zum Thema Verteidigung zusammen. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska nehmen seitens der Kommission daran teil. Weitere Informationen werden hier bekanntgegeben: https://eu2018bg.bg/en/events/165

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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