Auslandsmissionen von Polizistinnen und Polizisten: Die Polizei Niedersachsen baut ihr Engagement weiter aus

Seit nun annähernd vierzig Jahren beteiligen sich niedersächsische Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte an internationalen Polizeimissionen in teils weit entlegenen Missionsgebieten. Dort leisten sie in zivilen, internationalen Friedensmissionen im Auftrag der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union einen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität vor Ort. Aufgrund der steigenden Anzahl an Missionsgebieten wird die Polizei Niedersachsen ihr Engagement in internationalen Polizeieinsätzen noch weiter ausbauen. Aktuell sind 13 Beamtinnen und Beamten in internationalen Einsätzen vertreten. Unter anderem sind diese im Kosovo, im Sudan sowie in Somalia, Palästina, Armenien und in Georgien eingesetzt. In Serbien und Bulgarien sind weitere niedersächsische Beamtinnen und Beamte für die europäische Grenz- und Küstenwache FRONTEX tätig. In Kürze werden zusätzlich fünf Polizistinnen und Polizisten ihre Auslandseinsätze für FRONTEX unter anderem in Albanien und Griechenland antreten.

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, sagt: „Der Mut und die Entschlossenheit, mit der die niedersächsischen Polizeibeamtinnen und -beamten an Einsätze in den verschiedensten Krisengebieten dieser Welt teilnehmen, beeindruckt mich. Mit der Entsendung deutscher Polizistinnen und Polizisten in internationale Friedensmissionen nimmt die Bundesrepublik Deutschland – und auch Niedersachsen – eine bedeutende außenpolitische Verpflichtung wahr. Die niedersächsischen Beamtinnen und Beamten stabilisieren mit ihrem Einsatz in den jeweiligen Krisengebieten nicht nur die Lage vor Ort, sie tragen auch zum Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen bei. Die Anzahl dieser mandatierten Missionsgebiete stieg zuletzt wieder an, sodass die Polizei Niedersachsen ihr Engagement in internationalen Polizeieinsätzen noch weiter ausbauen wird. Im Zuge dessen überwachen seit wenigen Wochen vier niedersächsische Polizistinnen in einer EU-Mission in Armenien den bestehenden Waffenstillstand an der internationalen Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan.“

Aufgrund des Ausbaus der internationalen Polizeieinsätze und der aktuellen bewaffneten Unruhen im Sudan traf sich Ministerin Daniela Behrens gemeinsam mit Landespolizeipräsident Axel Brockmann und der Polizeipräsidentin der Polizeidirektion Göttingen, Tanja Wulff-Bruhn, mit zwei niedersächsischen Polizeiangehörigen, die im Rahmen der Mission UNITAMS (United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan) eingesetzt sind. Beide wurden vor etwa zwei Wochen aus dem Land evakuiert und halten sich nun zunächst wieder in Niedersachsen auf. Die beiden Beamten schilderten ihre Erfahrungen in dem Missionsgebiet und berichteten über die herausfordernden Evakuierungsmaßnahmen.

Ministerin Behrens: „Die Schilderungen der Kolleginnen und Kollegen, die unter erheblichen Gefahren aus dem Einsatzgebiet evakuiert werden mussten, waren sehr eindrücklich und ich bedanke mich in Namen der gesamten Landesregierung ausdrücklich für Ihren mutigen Einsatz.“

Zum Hintergrund:

In der Regel dauern die Auslandseinsätze der Polizeibeamtinnen und -beamte zwölf Monate; einige bleiben bis zu einem halben Jahr länger. Für ihren freiwilligen Auslandseinsatz in zumeist unbekannten Kulturen müssen die Frauen und Männer nicht nur eine hohe fachliche Kompetenz, sondern auch ein überdurchschnittliches Engagement, diplomatisches Geschick und eine besonders ausgeprägte Anpassungsfähigkeit aufweisen. Vielfach begegnet ihnen großes menschliches Leid, Zerstörung und ein hohes Konflikt- und Gewaltpotential. Daher können nur erfahrene Polizeibeamtinnen und -beamte eine Bewerbung für einen Auslandseinsatz einreichen. In einem Assessment Center werden die erforderlichen Kompetenzen überprüft. Nach einer erfolgreichen Bewerbung folgt vor jeder Ausreise in Einsatzgebiete eine intensive und auf das jeweilige Gebiet abgestimmte Vorbereitung.

UN- bzw. EU-Missionen mit Beteiligung der niedersächsischen Polizei:

UNMIK (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo)

Übergangsverwaltungsmission zur Unterstützung des Nachkriegskosovo in der Schaffung stabiler politischer Verhältnisse unter Wahrung des Völkerrechts. Missionsangehörige unterstützen die Sicherheitsbehörden und überwachen die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit.

UNITAMS (United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan)

Unterstützung des Sudans zur nachhaltigen Schaffung einer politischen Stabilität sowie im Aufbau polizeilicher Kapazitäten. Seit 2021 sind niedersächsische Polizistinnen und Polizisten Teil eines spezialisierten Teams, welches die sudanesischen Behörden bei der Bekämpfung sexueller und genderbasierter Gewalt sowie bei der Einführung bürgernaher Polizeiarbeit unterstützt.

EUCAP Somalia (European Union Mission for Capacity Building in Somalia)

Die Mission verfolgt das Ziel des Aufbaus ziviler Sicherheitskapazitäten der somalischen Regierung am Horn von Afrika. Dabei steht die Entwicklung erweiterter polizeilicher und maritimer Kapazitäten im Vordergrund.

EUPOL COPPS (European Police Coordinating Office for Palestinian Police Support)

Niedersächsische Polizistinnen und Polizisten unterstützen palästinensische Autonomiebehörden vorwiegend im Aufbau einer Polizeibehörde für einen zukünftigen palästinensischen Staat. Die Mission ist Teil der EU-Bemühungen um die Realisierung einer Zwei-Staaten-Lösung.

EUMA (European Union Mission in Armenia)

Die Mission verfolgt das Ziel der Beobachtung der Sicherheitslage entlang der armenischen Seite des Grenzverlaufs zu Aserbaidschan. Insbesondere sollen dabei Verstöße gegen das Waffenstillstandsabkommen überwacht werden. Ziel ist dabei der Ausbau der Sicherheit im Konfliktgebiet und ein Beitrag zur Vertrauensbildung zwischen Armenien und Aserbaidschan.

EUMM GEO (European Union Monitoring Mission in Georgia)

Missionsangehörige tragen durch ständige Patrouillen im Grenzgebiet zu Abchasien und Südossetien zu Verhinderung von Feindseligkeiten, zur Steigerung der Sicherheit für die dort lebende Bevölkerung und zur Verbesserung des gegenseitigen Vertrauens bei.