Berlin (ots)
Der Verteidigungsminister haut rhetorisch mächtig auf die Pauke: „Unsere Wehrhaftigkeit erfordert eine kriegstüchtige Bundeswehr“, mahnt Boris Pistorius in seinen verteidigungspolitischen Richtlinien. In dem Dokument beschreibt der SPD-Politiker, wie sich die Truppe, aber auch unsere gesamte Gesellschaft angesichts der absehbar nicht verschwindenden Bedrohungen in der Welt aufzustellen habe. Dabei nimmt Pistorius kein Blatt vor den Mund. An mehreren Stellen fordert der Minister von unserem Land die „Kriegstüchtigkeit“ – ein Begriff, den der Minister kürzlich schon einmal in einem Fernsehinterview getestet hatte. Aufgerüttelt hatte er damit nicht nur seinen eigenen Fraktionschef, den SPD-Friedenspolitiker Rolf Mützenich. Pistorius‘ Wortwahl klingt nach Angriff statt Verteidigung, nach Aggression statt militärischer Zurückhaltung. Der Minister darf sich nicht wundern, wenn er damit Ängste in der Bevölkerung schürt.
Wer das Grundsatzdokument von Pistorius liest, merkt schnell, dass es ihm nicht darum geht, die Bundeswehr zur Angriffsarmee umzubauen. Der Minister will aufrütteln, auf die seiner Ansicht nach höchst bedrohliche Sicherheitslage für Deutschland und seine Verbündeten aufmerksam machen. Und darauf, dass die Bundeswehr aktuell nicht angemessen ausgerüstet ist. In dem Papier beschreibt Pistorius viele Probleme der Truppe, aber ohne immer auch konkrete Lösungen zu nennen. Von der deutschen Bevölkerung fordert Pistorius, sich dieser Situation gewahr zu werden. Man mag seine Warnungen teilen oder nicht. Eine Diskussion darüber, wie wir uns als Gesellschaft in dieser Zeit der Krisen aufstellen, ist überfällig.
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