Niedersachsens zweitgrößte Stadt hat viel zu bieten: Neben Braunschweiger Löwen, Braunschweiger Dom und Braunschweiger Rathaus steht die Stadt Braunschweig vor allem auch für einen starken und leistungsfähigen Justizstandort. Davon hat sich die Niedersächsische Justizministerin beim Besuch des Landgerichts und des Amtsgerichts persönlich überzeugt.

Dr. Kathrin Wahlmann wurde zunächst von dem Präsidenten des Amtsgerichts Braunschweig Alexander Wiemerslage vor den Türen des Gerichtsgebäudes in Empfang genommen. So konnte sich die Ministerin zunächst einen Eindruck von dem jüngst erneuerten Eingangsbereich machen, der nun mit seiner zentralen Sicherheitsschleuse höchsten technischen Sicherheitsstandards entspricht. Der ebenfalls an den Eingangsbereich angrenzende Zentrale Justiz Service, der es Besuchern ermöglicht, direkt vor Ort Anträge abzugeben und protokollieren zulassen, zeigt darüber hinaus die besondere Bürgernähe des Gerichts.

Ihren Besuch nutze die Ministerin nicht nur, um mit der Behördenleitung ins Gespräch zu kommen, sondern auch um mit dem Personal- und Richtervertretern zu sprechen. Dr. Wahlmann: „Eildienst, beschleunigte Verfahren, die zunehmende Komplexität der Rechtssachen, die Kantine des Amtsgerichts, Aufgabenzuwächse, der Justizservice – die Bandbreite der mit den Mitarbeitenden des Amtsgerichts Braunschweig besprochenen Themen ist groß. Bei allen Herausforderungen habe ich aber sowohl die Hausleitung als auch die Richterinnen und Richter, Beamtinnen und Beamten und Beschäftigten hier als überaus engagiert erlebt. Ein tolles Gericht mit tollen Kolleginnen und Kollegen, deren Anliegen ich gerne mit nach Hannover nehme.“

Der anschließende Besuch des Landgerichts stand – neben den baulichen Besonderheiten des Gebäudeensembles, die Landgerichtspräsident Ingo Groß erläuterte – inhaltlich insbesondere im Zeichen der anhaltenden Belastung des Gerichts durch die zahlreichen Prozesse rund um den Dieselabgasskandal. Dr. Kathrin Wahlmann: „Der Braunschweiger Justizstandort erfährt seit Jahren eine enorme Belastung durch die Prozesse rund um manipulierte Abgaswerte. Das betrifft einerseits die Kolleginnen und Kollegen der Zivilkammern, die eine riesige Anzahl an Masseverfahren bewerkstelligen müssen. Aber auch die umfangreichen, teils über Jahre anhaltenden Strafprozesse stellen eine große Herausforderung dar. Bei den diesjährigen Haushaltsverhandlungen habe ich mich daher für die Verlängerung der personellen Unterstützung der Braunschweiger Justiz stark gemacht. Gleichzeitig möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen für ihren unermüdlichen Einsatz für die niedersächsische Justiz bedanken.“