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Berlin (ots)
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die geplante Kindergrundsicherung spätestens nach der Sommerpause in den Bundestag kommt.
Im rbb24 Inforadio sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag, vor allem bei dem Punkt, wieviel Geld für das Vorhaben gebraucht werde, sei man auf der Zielgeraden: „Es ist zwar heute noch kein weißer Rauch – aber wir sind da schon sehr, sehr weit.“
Sie spüre auch starken Rückenwind der Verbände, der Kirchen und Gewerkschaften, betonte Paus: „Das ist ein breites Bündnis, das diese Kindergrundsicherung unterstützt und will. Und das ist auch hier in Berlin angekommen – in der gesamten Bundesregierung.“
Paus hat angekündigt, auch die Berechnungsgrundlage für das kindgerechte Existenzminimum anzupassen. Sie hat das damit begründet, dass die bisherigen Zahlen 15 Jahre alt sind: „Da sind einige Dinge nicht drin, die jetzt zum ganz normalen Alltag gehören. Und deshalb ist es wichtig, dass wir noch einmal schauen, wie das kindgerechte Existenzminimum (…) aussehen sollte.“
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