Brüssel/Berlin (ots)
Vorschau: Die Woche vom 9. bis 15. September
Diese Woche tagen die Ausschüsse und Fraktionen in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams aller Sitzungen im EP-Multimedia Centre und ein detailliertes Wochenprogramm unter diesem Link.
Hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten laden wir herzlich zur Plenartagung vom 16. bis 19. September in das Europäische Parlament in Straßburg ein. Bei Interesse kann das Parlament die Reise- und Übernachtungskosten für eine begrenzte Anzahl erstatten. Informationen und Anmeldung: presse-berlin@ep.europa.eu.
Neue Kommission: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird mit der Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments (Präsidentin Metsola und Fraktionsvorsitzende) die vorgeschlagene Struktur und die Ressorts des Kommissionskollegiums besprechen. Dieses Treffen wird den Weg für die Eröffnung des Evaluierungsprozesses einschließlich der Bestätigungsanhörungen ebnen, welcher beginnt, sobald das Parlament alle erforderlichen Unterlagen erhalten hat.
Mi., 11.09.
Digital Services Act (DSA): Die Mitglieder des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz werden damit fortfahren, die Umsetzung des DSA zu prüfen. Neben der Wiedereinsetzung der Arbeitsgruppe zum DSA werden die Abgeordneten mit der Kommission über die Verfahren gegen X, TikTok, AliExpress, Facebook und Instagram diskutieren sowie darüber, ob angesichts der jüngsten Entwicklungen eine Untersuchung gegen Telegram zu erwarten ist. Binnenmarktkommissar Thierry Breton wurde zu der Sitzung eingeladen.
Do., 12.09., 09:00-12:30 Uhr: Livestream.
Vorbereitungen für die Plenartagung vom 16. bis 19. September: Die Fraktionen bereiten sich auf die Plenartagung vor, bei der die Abgeordneten das Programm für die sechsmonatige ungarische Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli 2024 begonnen hat, diskutieren werden. Außerdem werden sie ihre Positionen und Forderungen für den EU-Haushalt 2025 darlegen, verschiedene außenpolitische Themen diskutieren und über die Besetzung der interparlamentarischen Delegationen des Parlaments entscheiden. Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenartagung wird von der Konferenz der Präsidenten am Mittwoch angenommen. Die aktuellste Version der Tagesordnung ist unter diesem Link verfügbar.
Terminkalender der Präsidentin: Parlamentspräsidentin Roberta Metsola wird am Dienstag den finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo treffen.
Pressetermine:
Briefing vor der Plenartagung: Der Pressedienst des Parlaments wird ein Briefing mit den Sprecherninnen und Sprechern der Fraktionen des Parlaments abhalten.
Fr., 13.09., 11:00 Uhr: Livestream.
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
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