Berlin (ots)
Mehrere Rechtsextremisten aus Deutschland versuchen oder haben versucht, in die Ukraine zu gelangen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte gegenüber der „Heilbronner Stimme“: „Den Sicherheitsbehörden liegen Informationen zu 37 Personen mit Reisebewegungen oder Reiseabsichten in die Ukraine vor, bei denen Erkenntnisse zu einem rechtsextremistischem Hintergrund bestehen. Bei ungefähr der Hälfte von diesen Personen bestehen auch Erkenntnisse, dass sie tatsächlich ausgereist sind.“
„Bei fünf Rechtsextremisten bestehen tatsächliche Anhaltspunkte für eine angestrebte Beteiligung an Kriegshandlungen“, teilte das Ministerium mit.
Ob die anderen Personen „tatsächlich mit dem Ziel ausgereist sind, um an Kampfhandlungen teilzunehmen, ist nicht bekannt“, hieß es weiter.
Der ganz weit überwiegende Teil der ausgereisten Personen sei bereits zurückgekehrt. Zwei Ausreisen von Rechtsextremisten seien durch die Bundespolizei verhindert worden.
Das Innenministerium antwortete auf die Frage, ob deutsche Rechtsextremisten auch Kontakt zum ultranationalistischen Asow-Regiment in der Ukraine hätten: „Den Sicherheitsbehörden des Bundes liegen Informationen zu einzelnen Kennverhältnissen deutscher Rechtsextremisten zum Asow-Regiment vor.“ Es gibt also Beziehungen zwischen deutschen Rechtsextremisten und dem Regiment, das schon 2014 gegen prorussische Separatisten gekämpft hat.
Keine Erkenntnisse liegen dem Bundesinnenministerium darüber vor, ob Deutsche bzw. in Deutschland lebende Menschen mit russischen Wurzeln in die Ukraine gereist sind, um dort möglicherweise auf Seiten Russlands zu kämpfen.
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