Berlin (ots)
Union gratuliert Macron zur zweiten Amtszeit
Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Sonntag für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
„Nach dem Erfolg Emmanuel Macrons bei den französischen Präsidentschaftswahlen fällt vielen Bürgern und Politikern Europas ein Stein vom Herzen. Eine europafeindliche, nationalistische Präsidentin an der Spitze unseres wichtigsten Partners auf dem Kontinent wäre eine große Belastung gewesen. Nicht nur das deutsch-französische Verhältnis, sondern auch der Zusammenhalt der EU hätte darunter gelitten – in einer Zeit, in der deren Stärkung gegen Russland dringend notwendig ist.
Mit dem wiedergewählten Präsidenten der Französischen Republik gibt es in vielen zentralen Fragen große Übereinstimmung. Die aktuell wichtigsten Themen, bei denen Frankreich und Deutschland gemeinsam agieren sollten, sind die Stärkung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, die wirtschaftliche Erholung der Union infolge der Corona-Krise und des Kriegs Russlands gegen die Ukraine sowie die globale Strategie gegen den Klimawandel.
Die Unionsfraktion gratuliert Emmanuel Macron herzlich zum Wahlsieg. In Deutschland und Europa kann er sich auf die Unionsparteien und die Europäische Volkspartei verlassen, wenn es darum geht, die EU, aber auch Frankreich stärker zu machen. Denn vor Macron liegt nun auch die schwierige Aufgabe, das französische Volk, das in der Stichwahl wohl aus Enttäuschung stark rechts- und linkspopulistisch gewählt hat, wieder hinter der politischen Mitte zu versammeln. Niemals mehr sollte ein Populist so dicht an das Präsidentenamt herankommen, wie es jetzt geschehen ist.
Unser Appell geht an den deutschen Bundeskanzler, die zweite Amtszeit Macrons durch intensive Kooperation Deutschlands mit dem Élysée zum Erfolg für uns alle zu machen. Eine gute Zusammenarbeit unserer Nationen wird auch von unseren anderen Freunden geschätzt.“
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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