Berlin (ots)
Rezession gefährdet Arbeitsplätze und Wohlstand
Die führenden Forschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für die deutsche Wirtschaft gesenkt. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner:
„Die Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten nun, dass die Wirtschaftsleistung auch in diesem Jahr sinkt. Für diese Rezession trägt die Ampel die Verantwortung – auch durch unterlassende Hilfeleistung. Angesichts der sich seit langem abzeichnenden Einbrüche bei Produktivität und Wirtschaftsleistung ist es fatal, dass die Ampel seit vielen Monaten wichtige Zeit verstreichen lässt. Zeit, die Wachstum, Wohlstand und soziale Sicherheit in Deutschland kostet. Das drückt auf die Stimmung im Land und in den Betrieben. Statt der Wirtschaft wächst bei der Ampel nur der Staat. Das zeigt sich am Staatskonsum, der um 2,8 Prozent zulegt, während die Wirtschaftsleistung sinkt. Die Bundesregierung muss jetzt endlich wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für alle schaffen. Hierzu stellt die Unionsfraktion auch morgen wieder einen Antrag zur Abstimmung im Plenum. Wir wollen mehr Freiräume für Unternehmen durch Bürokratieabbau und Deregulierung, mehr Liquidität durch Steuersenkungen und einen Pakt für Leistung, der Arbeit anreizt, statt eine Flucht ins Bürgergeld.“
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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