PI 098/2023

Für Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat der Küstenschutz oberste Priorität. In seiner heutigen Rede zur aktuellen Stunde im Landtag stellt Meyer klar: „Küstenschutz ist unverzichtbar. Wir müssen weiter das Vorsorgeprinzip einhalten und in unsere Deiche investieren. Deiche sind nicht nur Küsten- und Vermögensschützer, sondern schützen vor allem Menschenleben.“

„Mit 610 km Deichlinie schützen wir 1,1 Millionen Menschen allein in Niedersachsen. In ganz Norddeutschland schützen die Deiche rund 3 Millionen Menschen, die sonst unter dem Meeresspiegel leben würden. Außerdem schützen die Deiche viel wirtschaftliches Vermögen.“

Weiter, liefert Meyer die Gründe für den Bedarf an weiteren Investitionen: „Die Klimakrise ist in Norddeutschland bereits deutlich spürbar. Wir haben Extremwetterereignisse wie Tornados in Norddeutschland. Wir haben deutlich mehr Orkane. Deiche müssen höher gebaut werden.“

Meyers Antwort für den Deichausbau: Gutes Fachpersonal in den Behörden. Ein wichtiger Schritt um Personal zu finden und zu halten, ist die Entfristung von Arbeitsverträgen beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). „Küsten- und Hochwasserschutz ist eine Daueraufgabe. Dafür brauchen wir langfristig Fachpersonal. Mit dem neuen Haushalt steigt die Zahl entfristeter Verträge von 200 auf 400. Ein wichtiges und richtiges Zeichen.“

Außerdem erwähnt Meyer den Anstieg des Budgets um 17,3 Millionen Euro in diesem Jahr. „Dank der neuerlichen Priorisierung, dass Küstenschutz Daseinsvorsorge ist, steigt der Etat von 61,6 Millionen Euro auf 78,9 Millionen Euro, die dieses Jahr verbaut werden können.

Wir machen Niedersachsen sturmfest, klimasicher und verstärken den Klimaschutz. Wir müssen beides machen, Klimaschutz und Klimaanpassung. Ich bin froh, dass Niedersachsen in beidem ein Vorreiter ist.“

Die vollständige Landtagsrede von Umwelt- und Energieminister Christian Meyer zu TOP 19a „Niedersachsen wappnet sich gegen Sturm, Hochwasser und Meeresspiegelanstieg und schützt unsere Küste und unsere Inseln“ finden Sie hier.