Innenstaatssekretär Manke: „Die Ergebnisse der intensiven Verhandlungen des Landes mit Microsoft dienen als Blaupause für die Nutzung von Teams in der öffentlichen Verwaltung“
Der CIO des Landes Niedersachsen, Dr. Horst Baier, hat die Ressorts der Niedersächsischen Landesregierung in dieser Woche (17. KW) über den erfolgreichen Abschluss einer datenschutzrechtlichen Vereinbarung mit Microsoft zur Nutzung von Microsoft Teams unterrichtet. In enger Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz in Niedersachsen konnten kritische „Big points“ des Datenschutzes verhandelt und geklärt werden. Das Ergebnis der umfangreichen Verhandlungen mit Microsoft wurde für Niedersachsen in einer Anpassung der Datenschutzvereinbarungen (Data protection addendum, DPA) festgehalten. Eine Voraussetzung für die datenschutzkonforme Umsetzung war die Entwicklung einer auf das Land bezogenen Datenschutzfolgeabschätzung mit einer Risikoabschätzung und diversen umzusetzenden technischen und organisatorischen Maßnahmen. Maßgeblich für die DSGVO-Konformität von Teams war die Entscheidung von Microsoft, die Daten in Europa zu speichern und zu verarbeiten („EU-Boundary“). Alle wesentlichen geforderten Punkte des Landes Niedersachsen wurden berücksichtigt.
Innenstaatssekretär Stephan Manke erklärt dazu: „Niedersachsen setzt die Modernisierung des IT-Büroarbeitsplatzes fort und hebt sie mit dieser Vereinbarung auf das nächste Level. Wir versprechen uns durch die Nutzung von Microsoft Teams einen echten Innovationsschub. Insbesondere die Integration in die vorhandenen Bürokommunikationsanwendungen, die Nutzerfreundlichkeit, die Sicherheitsfunktionen und die ausgestaltete Barrierefreiheit sind wesentliche Argumente für diese Entscheidung gewesen.“
Viele Softwareprodukte bzw. Anwendungen werden künftig nur noch aus der Cloud nutzbar sein. Mit der Entscheidung zu Microsoft Teams und den einhergehenden organisatorischen Maßnahmen hat Niedersachsen einen wichtigen Baustein für die Zukunft der IT in Niedersachsen gelegt. Die nächsten Schritte in die Cloud werden in Niedersachsen jetzt geprüft.
Der CIO des Landes Niedersachsen, Dr. Horst Baier, betont: „Cloud-Nutzung ist in der Wirtschaft bereits ein wichtiger und anerkannter Weg für erfolgreiches Wirtschaften und Arbeiten. Der Einsatz von automatisiert bereitgestellten Anwendungen und Ressourcen, die Unterstützung der IT-Sicherheit aus der Cloud und nicht zuletzt der Weg zur Nutzung von künstlicher Intelligenz ist zwingend. Der Eigenbetrieb der IT wird aktuelle und zukünftige Anforderungen nicht vollständig abdecken können. Alle Erfahrungen und auch Sicherheitsaspekte sprechen für den Cloud-Einsatz – je nach Einsatzzweck durch eigen betriebene Cloud-Angebote oder durch Nutzung von Anwendungen großer kommerzieller Anbieter. Langfristig sind auch positive Effekte auf die Betriebskosten von Rechenzentren zu erwarten. Der Fachkräftemangel fordert darüber hinaus, dass wir uns mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf die fachlichen Aufgaben konzentrieren. IT aus der Steckdose soll so weit wie möglich eingekauft werden.“
Die Bereitstellung von Microsoft Teams soll voraussichtlich noch im Laufe des zweiten Quartals 2024 erfolgen. Der Rollout beginnt zunächst mit einer zweiwöchigen Pilotphase. Nach erfolgreichem Abschluss wird die Anwendung im Laufe des Jahres zunächst für ca. 13.500 Arbeitsplätze, die vom Landesbetrieb IT.Niedersachsen betreut werden, zur Verfügung gestellt.
Nach Einschätzung des Innenministeriums wird von der Vereinbarung mit Microsoft eine Signalwirkung auf den gesamten öffentlichen Sektor in Deutschland ausgehen und der Modernisierung der IT nochmal einen Schub geben. Microsoft hat erklärt, die mit dem Land Niedersachsen vereinbarten datenschutzrechtlichen Regelungen auch beim Austausch mit allen anderen Kunden der öffentlichen Verwaltung in Deutschland zu berücksichtigen.
„Die Ergebnisse der intensiven Verhandlungen des Landes Niedersachsen mit Microsoft dienen damit als Blaupause für die Nutzung von Teams in der öffentlichen Verwaltung“, so Staatssekretär Manke.
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