Ministerin Osigus spricht von „sehr guter Nachricht“ für Niedersachsens Kommunen
Zahlreiche Kommunen, die ihre Zentren mithilfe des EU-finanzierten niedersächsischen Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ aufwerten, bekommen für die Umsetzung ihrer Projekte mehr Zeit. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Kommunen“, sagte Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Wiebke Osigus. „Nach intensiven Verhandlungen im Zusammenspiel mit anderen Bundesländern und europäischen Regionen ist es uns gelungen, die EU-Kommission von einer Verlängerung zu überzeugen“, ergänzte sie und dankte den Mitarbeitenden für ihren Einsatz. „Hier zeigt sich einmal mehr, dass sich die gute Vernetzung des Ministeriums auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene auszahlt“, sagte sie.
Derzeit setzen 200 niedersächsische Kommunen mit dem Sofortprogramm 900 Projekte um, das bewilligte Gesamtbudget liegt bei knapp 101 Millionen Euro. Die Projekte reichen von der Neugestaltung von Brachflächen und Verkehrsoptimierungen über Stadtmöblierungen und Spielplätze bis hin zur Förderung von Innenstadtmanagements. Der Entwurf der EU-Kommission ermöglicht nun eine Verlängerung der Projektumsetzung bis Ende dieses Jahres. Die bisherige Fristsetzung lag beim 15. August.
Davon können im Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ die Projekte profitieren, deren Projektumfang über 200.000 Euro liegt und deren Bewilligungszeitraum noch läuft. Auch wenn zu dem Kommissionsentwurf noch die nötige Zustimmung von EU-Rat und EU-Parlament aussteht, erhalten die betroffenen Kommunen bereits jetzt die Möglichkeit, vor Ende ihres Durchführungszeitraumes einen Verlängerungsantrag bei der N-Bank einzureichen. „Wir wissen, wie sehr die Zeit bei den Projekten drängt. Deshalb müssen wir nun vorsorglich handeln, um die EU-Mittel für die Kommunen zu sichern“, so Osigus.
Die nun ausgehandelte Verlängerung dürfte auch weiteren Programmen der EU-Förderperiode 2014-2020, die noch nicht abgeschlossen sind, zugutekommen.
Hintergrund
Über das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ fördert die Landesregierung Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Das Programm speist sich aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe), mit der die Folgen der Corona-Pandemie gelindert werden sollen. Die Förderquote für die Projekte im Rahmen des Programmes beträgt bis zu 90 Prozent.
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