rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots)
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich enttäuscht über das historisch schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein geäußert. Kühnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio, der Trend sei aber seit mindestens zwei Wochen klar erkennbar gewesen und wohlbekannt.
„Seit vielen Jahren werden erfolgreiche Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber teils wirklich bravourös wiedergewählt, weil der Personeneffekt immer stärker wird bei diesen Wahlen, und den Allerwenigsten gelingt es, dagegen anzukommen.
Wir werden das trotzdem auszuwerten haben, das ist keine Frage, weil deswegen sind ja 16 Prozent noch kein Naturgesetz, aber es ist jetzt nicht so, dass das vollkommen überraschend gestern Abend gekommen wäre.“
Kühnert nannte diesen „Zieheffekt hin zum amtierendem Ministerpräsidenten und seiner Partei“ als Grund dafür, dass auch jüngere Menschen in Schleswig-Holstein nicht die SPD gewählt haben.
„Es ist eben, ja, keinerlei Wechselstimmung aufgekommen. Offensichtlich haben sich auch eine erhebliche Zahl von jungen Menschen irgendwie ganz wohl mit der Gesamtsituation in Schleswig-Holstein gefühlt, und das haben wir auch gemerkt vor Ort im Walhkampf. Uns ist ja keine Unfreundlichkeit entgegengeschlagen, es gab auch keine verheerende Kritik an der SPD. Die Kampagne hat jetzt auch keinen schlimmen Fehler oder so gemacht, aber es ist einfach keine Wechselstimmung gewesen. Die Leute in Schleswig-Holstein sind mit ihrem Bundesland extrem glücklich. Das wissen wir auch seit Jahren aus der Forschung.“
Kühnert bestritt, dass aus dem Ergebnis in Schleswig-Holstein Rückschlüsse auf die bevorstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen abgeleitet werden können.
„Die Werte haben sich deutlich angenähert, und was wir halt seit Jahren sehen, ist: Gestandene Amtsinhaber, die schon mal eine Wahl gewonnen haben, die werden wiedergewählt. Herr Hans im Saarland, der von Frau Kramp-Karrenbauer übernommen hat, der hat diesen Effekt nicht entfalten können, und das sehen wir im Moment auch bei den Zahlen von Hendrik Wüst. Der ist seit einigen Monaten erst Ministerpräsident und nicht sonderlich beliebt. Wir haben ein vollkommen offenes Rennen in Nordrhein-Westfalen nächste Woche, etwa 30 30 zwischen CDU und SPD.“
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