Das Land Niedersachsen unterstützt finanzschwache Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen (Kofi) in Höhe von insgesamt 6,45 Millionen Euro. Das teilte Europa- und Regionalministerin Wiebke Osigus am (heutigen) Donnerstag in Hannover mit. Die Landesmittel versetzen diese Kommunen trotz knapper Kassen in die Lage, die für EU-Förderprogramme in der Regel notwendigen Eigenanteile für größere Projekte aufzubringen.

Damit wirke die Kofi aus dem Landeshaushalt wie ein Hebel, um weitaus größere Summen aus EU-Fördertöpfen zu aktivieren, erklärte Osigus. „Insgesamt können wir mit der Kofi in der aktuellen Bewilligungsrunde 34 Projekte mit einer Gesamtförderung von rund 29,8 Millionen Euro anschieben. Das ist ein starkes Zeichen der finanziellen Solidarität Niedersachsens in Zeiten angespannter Haushalte“, sagte Osigus.

„Die Kofi hilft, die Lebensqualität insbesondere in unseren ländlichen Räumen zu verbessern. Und attraktive ländliche Räume sind für eine gute Zukunft des Flächenlandes Niedersachsen unerlässlich“, ergänzte die Ministerin.

Sie gratulierte den ausgewählten Kommunen und dankte den vier Ämtern für regionale Landesentwicklung (ÄrL) bei der Umsetzung des Förderprogramms. „Die ÄrL verbinden das Fachwissen mit regionaler Verbundenheit und übernehmen so eine zentrale Rolle bei der Umsetzung“, sagte Osigus.

In den Bereichen der Ämter für regionale Landesentwicklung können dank der Kofi nun unter anderem diese Projekte gefördert werden:

• Landkreis Hameln-Pyrmont (ArL Leine-Weser): 162.000 Euro für Beratung kleiner und mittlerer Unternehmen zum Wissens- und Technologietransfer im Gebiet der Regionalen Entwicklungskooperation Weserbergland plus.

• Gemeinde Flöthe (Samtgemeinde Oderwald, ArL Braunschweig): 200.000 Euro für den Neubau einer Seniorenwohnanlage mit vier Wohneinheiten im ehemaligen Pfarrhaus von Groß Flöthe.

• Gemeinde Eggermühlen (Samtgemeinde Bersenbrück, ArL Weser-Ems): 53.000 Euro für die Sicherung der Ärzteversorgung durch Sanierung einer Immobilie in zentraler Lage.

• Herzberg am Harz (ArL Braunschweig): 50.000 Euro für die Sanierung des Waldschwimmbades im Ortsteil Lonau.

• Gemeinde Bockhorst (Samtgemeinde Nordhümmling, ArL Weser-Ems): 115.000 Euro für die Sanierung der ehemaligen Volksschule als Kindertagesstätte.

• Gemeinde Bruchhausen-Vilsen (ArL Leine-Weser): 198.000 Euro für die Errichtung eines regionalen Versorgungszentrums in Bruchhausen-Vilsen.

Hintergrund:

Die meisten EU-Förderprogramme gewähren für Investitionen oder Projekte keine Vollfinanzierung, sondern verlangen eine Kofinanzierung außerhalb der EU-Institutionen. Diese muss nachgewiesen werden, bevor ein EU-Förderprogramm zugesagt wird, was finanzschwache Antragssteller oft bei der Umsetzung von Projekten ausbremst. Bereits seit 2015 erhalten besonders finanzschwache kommunale Körperschaften in Niedersachsen Kofinanzierungszuweisungen, um ihre Eigenanteile senken zu können.