Halle (ots)
Halle. Sachsen-Anhalt hat im laufenden Jahr so viele Flüchtlinge aufgenommen wie im Krisenjahr 2015. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) mit Verweis auf Zahlen des Landesinnenministeriums. Registrierte Sachsen-Anhalt im Jahr 2022 rund 29.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und zudem 5.100 Asylbewerber aus weiteren Staaten wie Syrien, Afghanistan, der Türkei und Georgien.
Auch im Jahr 2015 hatte Sachsen-Anhalt 34.000 Migranten aufgenommen. Der Unterschied zur aktuellen Lage: Ukrainer müssen kein Asylverfahren durchlaufen, ein Großteil fand Unterkunft auf private Initiative. Kritisch betrachtet Sachsen-Anhalts Innenministerium indes die Entwicklung der wachsenden Asylzahlen: „Vorausschauende Planungen zur Aufnahme von Asylsuchenden sind erschwert, da der Bund keine verlässlichen Zugangsprognosen bereitstellt“, erklärte das Ministerium auf MZ-Anfrage. Dabei sei die Aufnahmesituation im Land bereits kompliziert, neben der Zentralen Aufnahmestelle im Harz wurden bereits weitere Unterkünfte eingerichtet.
Landesinnenministerin Tamara Zieschang (CDU) sagte dem Blatt: „Mit Blick auf die auch in Sachsen-Anhalt sehr angespannte Aufnahmesituation in den Kommunen erwarte ich vom Bund deutlich mehr Aktivitäten auf europäischer Ebene und gegenüber einzelnen EU-Mitgliedstaaten.“ Sie betonte: „Es bedarf eines klaren Signals, dass die irreguläre Sekundärmigration nicht weiter hingenommen wird.“ Gemeint ist die unerlaubte Weiterreise von Asylbewerbern, die bereits in EU-Grenzstaaten wie Italien oder Griechenland registriert sind. Zieschang kritisierte zudem, dass anschließende Rückreisen oft unmöglich gemacht würden.
Im Falle Italiens scheiterten Abschiebungen demnach an „aufgebauten bürokratischen Hürden“: Schickte Sachsen-Anhalt 2018 noch 111 Asylbewerber zurück nach Italien, waren es im laufenden Jahr vier, so das Innenministerium. EU-interne Abschiebungen nach Griechenland scheiterten indes oft an „unzureichenden Unterbringungs- und Versorgungsstandards für Flüchtlinge“. Das betreffe 1.500 Asylbewerber in Sachsen-Anhalt, so das Ministerium.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Schumann
Redakteur Landesbüro Magdeburg
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