Straubing (ots)
Dass das Prinzip der Einstimmigkeit abgeschafft gehört, ist zwar richtig, aber eine Binsenweisheit. Die Frage nach dem Wie bleibt, wenn das Verfahren einzelnen Staaten erlaubt, wie auf dem Basar Ausnahmen durchzudrücken oder Entscheidungen zu blockieren, um in anderen Fragen Zugeständnisse zu erzwingen. Auch die Forderung nach einer „geopolitischen EU“ klingt gut, mehr Details, wie Europa sich konkret ändern kann, hätten aber ebenfalls gut geklungen. Scholz hat bei seinem Auftritt eine Chance vertan. Warum nicht schonungslos die Fehler analysieren und mit konkreten Initiativen versuchen, die Gemeinschaft auf lange Frist zu prägen? Dafür braucht es zum einen eine Vision, zum anderen braucht es Führungsstärke.
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