Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine „Doppelstrategie“ im Ukraine-Russland-Konflikt angekündigt. „Eine weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine würde sehr schwerwiegende wirtschaftliche und strategische Konsequenzen für Russland nach sich ziehen“, sagte er am Donnerstagabend vor den Beratungen mit den baltischen Regierungschefs in Berlin.
„Wir erwarten von Russland nun eindeutige Schritte, um die gegenwärtigen Spannungen in der Region zu verringern: Deeskalation ist das Gebot der Stunde.“ Zugleich sei man bereit zu einem „ernsthaften Gespräch“ mit Russland über Fragen europäischer Sicherheit. „Die NATO hat Russland dazu konkrete Vorschläge unterbreitet“, so Scholz. Er werde Anfang kommender Woche zunächst nach Kiew reisen, einen Tag später zu Präsident Putin nach Russland.
„In dieser für uns alle kritischen Situation sollte Russland unsere Einigkeit und Entschlossenheit nicht unterschätzen – als Partner in der EU und als Verbündete in der NATO“, sagte der SPD-Politiker. „Wir nehmen die Sorgen unserer Verbündeten sehr ernst“, versprach Scholz. Das NATO-Kontingent der Bundeswehr in Litauen von über 500 Soldaten werde auf Bitten des Landes noch einmal deutlich aufgestockt, so der SPD-Politiker.
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