Berlin (ots)
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein umfassendes Positionspapier zur Pflege vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge und der zuständige Berichterstatter, Erich Irlstorfer:
Tino Sorge: „Die Situation in der Pflege ist mittlerweile überall stark angespannt. Sowohl die Alten- und Krankenpflege, die pädiatrische Pflege als auch die Pflege von geistig oder körperlich behinderten Menschen sind vom Personalmangel betroffen. Bereits 2040 könnte es über sechs Millionen Pflegebedürftige geben, während gleichzeitig rund 225.000 Stellen in der Pflege unbesetzt sein werden.
Mit unserem Positionspapier wollen wir Lösungsvorschläge aufzeigen, wie die Situation verbessert werden kann. Darin finden sich Forderungen nach einer breiteren Finanzierungsgrundlage der Pflegeversicherung, zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, zur Förderung von pflegenden Angehörigen oder zum Ausbau der wohnortnahen und bedarfsorientierten Pflege.“
Erich Irlstorfer: „Wir dürfen nicht länger abwarten: Allen in diesem Land ist bewusst, dass das aktuelle System der Pflege zum Scheitern verurteilt ist. Wir brauchen jetzt tiefgreifende Maßnahmen, um eine gute Pflege auch in Zukunft finanzieren zu können, um den Pflegebedürftigen ein lebenswertes Leben zu ermöglichen.
Unser 17-seitiges Positionspapier deckt unterschiedliche Themenbereiche ab. Es bietet zahlreiche Ideen und Konzepte. Die Forderungen sollen in der Folge in Fraktionsinitiativen münden, die hoffentlich ihren Widerhall im parlamentarischen Raum finden werden. Mit unseren Vorschlägen zeigen wir ressortübergreifend auf, was möglich ist. Das sind wir den Beschäftigten in der Pflege, den zu Pflegenden und ihren Angehörigen schuldig. Es bleibt nicht mehr viel Zeit zum Handeln.“
https://www.cducsu.de/sites/default/files/2023-10/PP%20Pflege.pdf
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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