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Berlin (ots)
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach China verteidigt.
„An China führt bei den großen globalen Herausforderungen, wie dem Klimaschutz, kein Weg vorbei“, sagte Schmid am Freitag im rbb24 Inforadio.
Für den Außenpolitiker geht es bei der Reise auch akut um die Frage, wie man dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Einhalt gebieten kann. „China ist ständiges Mitglied im Sicherheitsrat und hat deshalb eine herausgehobene Verantwortung für den Weltfrieden und für die Einhaltung des Völkerrechts. Genau das müsse China nun gegenüber Russland beweisen.“ Schmid ergänzte „Wir erwarten, dass China sehr deutlich gegenüber [dem russischen Präsidenten] Putin sagt, dass dieser Angriffskrieg nicht geht. Dass insbesondere der mögliche Einsatz von Atomwaffen eine rote Linie ist. Wir erwarten auch, dass China nicht die Kriegsmaschinerie Russlands füttert und die chinesischen Unternehmen die Sanktionen einhalten.“
Gleichzeitig mahnte Schmid eine neue deutsche Wirtschaftspolitik an. „Die deutschen Großunternehmen werden ihre Abhängigkeit vom chinesischen Markt deutlich reduzieren müssen. Das hat [Kanzler] Scholz klar gemacht. Es geht darum, dass wir nicht den gleichen Fehler machen wie gegenüber Russland und stattdessen verstärkt in andere asiatische Länder oder auch in Afrika Märkte erschließen.“
Es gebe Versäumnisse aus der Vergangenheit, deshalb sei es auch unabwendbar gewesen, dass auch der Hamburger Hafen mit dem chinesischen Hafenbetreiber Cosco Geschäftsbeziehungen eingeht, um Wettbewerbsnachteile zu verhindern. Das solle für die Zukunft vermieden werden: „Vor allem in Zukunftsfeldern wie der Quantencomputerberechnung, bei Künstlicher Intelligenz, bei Halbleiter-Technologie gilt es, dass wir uns unabhängig machen von China und vor allem nicht zulassen, dass China westliche Technologie einkauft.“
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