Bundesländer
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Entwurf zur Änderung […mehr]
Änderung
Bundesländer
Landesregierung schlägt Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz vor – Einbringung in den Landtag
Das Land Niedersachsen hat sich in der laufenden Legislaturperiode bereits […mehr]
Bundesländer
Landesregierung schlägt Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz vor – Einbringung in den Landtag
Das Land Niedersachsen hat sich in der laufenden Legislaturperiode bereits […mehr]
Bundesländer
Entwurf zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Weiterer Baustein für die Gewinnung von mehr Kita-Fachkräften auf den […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Lüneburg 1. Kammer | 1 B 17/22 | Beschluss | Anspruch einer Partei auf Nutzung einer kommunalen Einrichtung zur Durchführung eines Landesparteitages; nachträgliche Änderung des Widmungszweck; neue Einrichtung
Die vom Antragsteller angestrebte Nutzung – die Durchführung eines Landesparteitages […mehr]
Berlin
Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 21. Juni 2022: Der […mehr]
Berlin
Änderung von Sprechstunden des Leistungszentrums für Geflüchtete aus der Ukraine im Rathaus Steglitz
Am 20. und 21. Juni 2022 steht der Wartebereich im […mehr]
Blaulicht
POL-HG: +++ Unfall in Friedrichsdorf – Änderung der Anzahl der verletzten Personen +++
17.05.2022 – 23:49 PD Hochtaunus – Polizeipräsidium Westhessen Bad Homburg […mehr]
Bundesländer
Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes sichert Zukunft der Einrichtungen
Minister Björn Thümler: „Gesetz federt Folgen der Pandemie ab“ Der […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag beschließt Änderung des Landeswahlgesetzes – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung eine […mehr]
Bundesländer
Saarland – Aktuelle Meldungen – Änderung der Impfinfrastruktur im Saarland
Medieninfo vom: PressRelease vom 04.05.2022 | Ministerium für Arbeit, Soziales, […mehr]
Berlin
Senat beschließt Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 3. Mai 2022: Der […mehr]
Berlin
Senat beschließt Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 26. April 2022: Der […mehr]
Bundesländer
Landesregierung bringt Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes in den Landtag ein
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Gesetzentwurf zur […mehr]
Bundesländer
Landesregierung gibt Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst (NVVergVO) frei
Das Landeskabinett hat am (heutigen) Dienstag den Entwurf zur Änderung […mehr]
Bundesländer
Landesregierung beschließt Landtagseinbringung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und weiterer Gesetze
Die Niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag beschließt Änderung im Glücksspielrecht – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung eine […mehr]
Berlin
Vorkaufsrechte stärken – Berlin und Hamburg bringen gemeinsam Entschließungsantrag zur Änderung des Baugesetzbuchs in den Bundesrat ein
Aus der Sitzung des Senats am 22. März 2022: Das […mehr]
Deutschland
FDP bleibt bei Änderung des Infektionsschutzgesetzes misstrauisch
Foto: Menschen mit Schutzmaske, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) […mehr]
Berlin
Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2- Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 15. März 2022: Der […mehr]
Baden-Württemberg
Änderung der Teststrategie an Schulen und Kitas bis zu den Osterferien: Baden-Württemberg.de
Das Land ändert die Teststrategie an Schulen und Kitas bis […mehr]
Bundesländer
Landesregierung bringt Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof (NStGHG) in den Landtag ein
Landesregierung bringt Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof […mehr]
Bundesländer
Landesregierung gibt Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Verbandsbeteiligung frei
Landesregierung gibt Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes […mehr]
Berlin
Verteilung von kostenlosen FFP2-Masken – Änderung
Für Spandauer Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen (Bezug von […mehr]
Berlin
Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 1. Februar 2022: Der […mehr]
Blaulicht
▷ POL-PPWP: Nachtrag: Zwei Polizeibeamte tödlich verletzt – Änderung der Hinweisnummer
31.01.2022 – 08:47 Polizeipräsidium Westpfalz Landkreis Kusel (ots) In der […mehr]
Berlin
Senat stimmt dem Abschluss eines Staatsvertrags zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 zu
Aus der Sitzung des Senats am 25. Januar 2022: Der […mehr]
Bundesländer
Zustimmungsgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge an den Landtag überwiesen
Zustimmungsgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge an den […mehr]
Berlin
Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 11. Januar 2022: Der […mehr]
Deutschland
Frankreich gegen jede Änderung am Öko-Etikett für Atomkraft
Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die […mehr]