Germany Ingolstadt Bajor  - BeJan / Pixabay
Bayern

Bayern: Ministerrat setzt den 8. März 2026 für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen fest – Bayerisches Landesportal

+++ Der Termin für die nächsten allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen steht fest: Nach der Zustimmung des Gemeindetags, des Städtetags und […mehr]

Berlin Spree Molecule Man  - AnNacht_84 / Pixabay
Berlin

Presseeinladung: Sozialsenatorin Katja Kipping besucht das Beratungszentrum der Allgemeinen Sozialen Beratung Mitte des Caritasverbandes

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit: Die Mitarbeitenden der Allgemeinen Sozialen Beratung der Caritas helfen Menschen mit […mehr]

Germany Ingolstadt Bajor  - BeJan / Pixabay
Bayern

Bayern: Fachtagung zum begleiteten Übergang von der Werkstatt für Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt – Menschen mit Behinderung – Bayerisches Landesportal

Anlässlich der Eröffnung des Fachtags zum begleiteten Übergang von der Werkstatt für Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (BÜWA) […mehr]

Travel Temple Architecture  - photosforyou / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 ME 90/22 | Beschluss | Sozialtherapeutisches Zentrum zur Unterbringung von Menschen mit Behinderungen als Regelnutzung im allgemeinen Wohngebiet, Gebot der Rücksichtnahme

Sozialtherapeutisches Zentrum zur Unterbringung von Menschen mit Behinderungen als Regelnutzung im allgemeinen Wohngebiet, Gebot der Rücksichtnahme 1. Ein sozialtherapeutisches Zentrum […mehr]

Sculpture Rider With Horse  - HansLinde / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 L 4006/00 | Urteil | Einzelfall: Abschiebungsschutz wegen der allgemeinen Bürgerkriegs- und Versorgungslage für Angolaner im Alter unter 15 Monaten, wenn hinreichende Betreuung durch Familie nicht gesichert ist.

Auch in der Sache ist es nicht gerechtfertigt, mit dem Bad.-Württ. VGH anzunehmen, Kinder, welche wie der Kläger in der […mehr]

Hanover Town Hall Architecture  - WorldInMyEyes / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 12. Kammer | 12 B 358/21 | Beschluss | Nachbarantrag gegen eine Baugenehmigung; Abänderungsverfahren; Mangel bei der Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung auf Ebene der Bauleitplanung

aa) Eine Heilung des festgestellten Verstoßes gegen § 4 Abs. 1 UmwRG (vgl. hierzu VG Hannover, Beschluss vom 22.6.2021 – […mehr]

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Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 MN 131/21 | Beschluss | Ausweisung eines Urbanen Gebiets neben einem Allgemeinen Wohngebiet

Ausweisung eines Urbanen Gebiets neben einem Allgemeinen Wohngebiet Die Ausweisung eines Urbanen Gebiets neben einem Allgemeinen Wohngebiet verstößt in der […mehr]