Berlin
Senat beschließt Änderung der Laufbahnverordnung Gesundheitswesen
Aus der Sitzung des Senats Der Senat von Berlin hat […mehr]
beschließt
Berlin
Spandau stellt wichtige Weichen: Bezirksamt beschließt 20 Klimaleitziele
Mit seinem Beschluss von Klimaleitzielen hat das Bezirksamt Spandau am […mehr]
Berlin
Senat beschließt das „Aktionsprogramm Handwerk 2024-2026“
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, […mehr]
Deutschland
AfD-Bundesparteitag beschließt ID-Austritt
[ad_1] 30.06.2024 – 16:46 AfD – Alternative für Deutschland Berlin […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Leitlinie für ein strategisches, ressortübergreifendes Notfallmanagement
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Montag in ihrer Kabinettssitzung […mehr]
Deutschland
Kabinett beschließt Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und
[ad_1] Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über ein Gesetz zur […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes: Baden-Württemberg.de
Der Landtag von Baden-Württemberg hat ein Gesetz beschlossen, das insbesondere […mehr]
Berlin
Senat beschließt Landeskonzeption für Alphabetisierung und Grundbildung
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juni 2024: Der […mehr]
Deutschland
Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt die Etats für Finanzen sowie …
[ad_1] 06.06.2024 – 14:09 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Deutschland
Korrektur: Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt die Etats für die …
[ad_1] 06.06.2024 – 10:15 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Deutschland
Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt heute die Etats für die …
[ad_1] 05.06.2024 – 13:40 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Bayern
Bayern: BARGELDOBERGRENZE BESCHNEIDET FREIHEITSRECHTE! EU beschließt Barzahlungsobergrenze von 10.000 Euro ab 2027 // Freistaat Bayern stellt sich langfristig gegen Begrenzung der Bargeldnutzung – Bayerisches Landesportal
„Bayern setzt sich klar und konsequent für eine wirksame Bekämpfung […mehr]
Berlin
Bezirksamt beschließt Verstetigung der Maßnahmen im Projekt Graefekiez
Entsiegelung, Lade- und Lieferzonen, geteilte Mobilität und Radstellplätze: Im Graefekiez […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für einzelne Bezirksaufgaben
Aus der Sitzung des Senats am 28.Mai 2024: Der Senat […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis: Straßenbauamt beschließt Moratorium für Brückengeländer
[ad_1] Das Straßenbauamt des Main-Tauber-Kreises hatte mitgeteilt, dass folgende kreiseigene […mehr]
Deutschland
Verfassungsauftrag Tierschutz: Kabinett beschließt endlich Tierschutzgesetz
[ad_1] Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Tierschutzgesetz (TierSchG) erklären Renate Künast, Sprecherin […mehr]
Bundesländer
Landtag beschließt Novelle des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
Behrens: „Diese Reform macht den Weg frei für die flächendeckende […mehr]
Bundesländer
Sicherung einer angemessenen Personalausstattung – Kabinett beschließt Maßnahmen für demografiefeste Landesverwaltung
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag ein umfassendes Maßnahmenbündel […mehr]
Deutschland
Nie wieder ist jetzt / Ärztetag beschließt Resolution zu Demokratie, Pluralismus und …
[ad_1] 07.05.2024 – 16:43 Bundesärztekammer Mainz (ots) Der 128. Deutsche […mehr]
Deutschland
Bundestag beschließt Solarpaket I | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Solarpaket I […mehr]
Baden-Württemberg
Ministerrat beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes: Baden-Württemberg.de
Der Ministerrat hat beschlossen, den Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes […mehr]
Deutschland
EU-Parlament beschließt faire Arbeitsbedingungen für Plattformbeschäftigte
[ad_1] 24.04.2024 – 13:00 Fraktion der S&D, Deutsche Delegation, Europäisches […mehr]
Deutschland
Bundestag beschließt Finanzierungsrahmen zum Wasserstoffkernnetz
[ad_1] Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das dritte Energiewirtschaftsänderungsgesetzes sowie […mehr]
Berlin
Senat beschließt Anhebung der Berliner Mindestentgelte auf 13,69 Euro
Aus der Sitzung des Senats am 9. April 2024: Im […mehr]
Bayern
Bayern: Bayern beschließt Verbot der Gendersprache – Bayerisches Landesportal
+++ In Behörden in Bayern ist die Gendersprache mit Sonderzeichen […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bericht über die Umsetzung der Initiative „Pflege 4.0 – Made in Berlin“
Aus der Sitzung des Senats am 19. März 2024: Der […mehr]
Deutschland
EU-Parlament beschließt Gesetz zu Künstlicher Intelligenz / Weltweit erster und …
[ad_1] 13.03.2024 – 12:53 Fraktion der S&D, Deutsche Delegation, Europäisches […mehr]
Bayern
Bayern: Staatsregierung beschließt Verbandsanhörung für Änderungen im Polizeiaufgabengesetz – Bayerisches Landesportal
+++ Die Bayerische Staatsregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung über […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative für erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld im Baugewerbe
Das niedersächsische Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag eine Änderung der Niedersächsischen […mehr]