Bundesländer
Kabinett beschließt Änderung der Verordnung über erosionsgefährdete landwirtschaftliche Flächen
In seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag hat das Kabinett eine […mehr]
beschließt
Bayern
Bayern: Ministerrat beschließt auf Vorschlag von Herrmann Stärkung des Katastrophen- und Zivilschutzes – Bayerisches Landesportal
+++ Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute dem […mehr]
Berlin
Bezirksamt beschließt erste Vorhabenliste für Tempelhof-Schöneberg
Die Vorhabenliste umfasst derzeit 47 Vorhaben, die in kurzen informativen […mehr]
Bundesländer
Architekten und beratende Ingenieure: Kabinett beschließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau und gegen den Fachkräftemangel
Das Kabinett hat am (heutigen) Dienstag die Einbringung eines Gesetzes […mehr]
Berlin
Senat beschließt Stellungnahme zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Aus der Sitzung des Senats am 9. Januar 2024: Der […mehr]
Deutschland
Brandl/dos Santos-Wintz: Ampel beschließt Digitale Dienste Gesetz viel zu spät
[ad_1] 21.12.2023 – 12:34 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Deutschland […mehr]
Berlin
Berliner Abgeordnetenhaus beschließt Doppelhaushalt 2024/2025: Investitionen sichern Zugang zur Daseinsfürsorge, stärken Kooperationen in Wissenschaft, Gesundheit und Pflege und ermöglichen wichtige Zukunftsentscheidungen für die Exzellenz in Berlin
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag, 14. Dezember 2023, in […mehr]
Berlin
Bezirksamt Neukölln beschließt Haushaltssperre für das Jahr 2024
Das Bezirksamt Neukölln hat heute eine Haushaltssperre für das Jahr […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
Aus der Sitzung des Senats am 28. November 2023: Der […mehr]
Berlin
Senat beschließt die Novellierung des Berliner Bestattungsgesetzes
Aus der Sitzung des Senats am 28. November 2023: Der […mehr]
Deutschland
Landtag beschließt: Pflanzen statt Schotter
[ad_1] 26.10.2023 – 08:00 Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Ein Dokument 20231026_PI […mehr]
Baden-Württemberg
Main-Tauber-Kreis: Kreistag beschließt Einrichtung einer Mobilitätszentrale am Bahnhof in Lauda
[ad_1] Dritte Mobilitätszentrale im Landkreis Die Kreistagsmitglieder fassten den Beschluss, […mehr]
Baden-Württemberg
Kabinett beschließt Erprobungsparagraph: Baden-Württemberg.de
Mit dem Erprobungsparagraphen ermöglicht das Land den Kindertageseinrichtungen, flexibler auf […mehr]
Berlin
Senat beschließt Aus der Hundesteuermarken und schafft verständliches Besteuerungsverfahren
Aus der Sitzung des Senats am 10.10.2023: Das Presse- und […mehr]
Berlin
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen: Berliner Senat beschließt Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 10.10.2023: Das Presse- und […mehr]
Berlin
Senat beschließt Einführung des Berlin-Tickets für 29 Euro im Monat
Aus der Sitzung des Senats am 10.10.2023: Das Presse- und […mehr]
Bundesländer
Nitratbelastete Gebiete: Kabinett beschließt Änderungsverordnung
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag die geänderte „Niedersächsische Verordnung […mehr]
Berlin
BVV Mitte beschließt Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025
Pressemitteilung Nr. 235/2023 vom 22.09.2023 Die Bezirksbürgermeisterin von Mitte, Stefanie […mehr]
Berlin
Bezirksamt beschließt Klimaanpassungskonzept – Berlin.de
In seiner letzten Sitzung hat das Bezirksamt auf Vorlage von […mehr]
Berlin
Der Senat beschließt quantitative Planungs- und Orientierungsrichtwerte für Einrichtungen der Stadtteilarbeit
Aus der Sitzung des Senats am 12. September 2023: Der […mehr]
Berlin
Senat beschließt Personalentwicklungsprogramm 2030 – Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 29. August 2023: Der […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Änderungsverordnung zur Niedersächsischen Laufbahnverordnung
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag eine Verordnung zur Änderung […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Neuausrichtung des Krisenmanagements und Einrichtung einer Abteilung für Bevölkerungsschutz im Ministerium für Inneres und Sport
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag […mehr]
Bayern
Bayern: Ministerrat beschließt Polizeifortbildungs- und Tagungszentrum in Freyung – Bayerisches Landesportal
+++ Der Ministerrat hat heute den Weg für ein Fortbildungs- […mehr]
Deutschland
Deutscher Tennis Bund beschließt Strukturreform
[ad_1] 24.07.2023 – 10:34 DTB – Deutscher Tennis Bund e.V. […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Personalvertretungen im Land Niedersachsen
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag die von Niedersachsens Ministerin […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr (ZustVO-NPOG)
In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett eine Verordnung zur […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Vorlage der 1. Tranche der Akten zu den Verbindungen der Niedersächsischen Landesregierung zur Russischen Föderation
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag die […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag beschließt Kommunalrechtsnovelle 2023 – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung das […mehr]
Berlin
Senat beschließt Doppelhaushalt 2024/2025 – Wegner: „Ein Zukunftshaushalt mit klaren Schwerpunkten“
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juli 2023: Der […mehr]