Berlin
Senat beschließt Bericht zur Sicherung weiterer Teile der Berliner Mauer und Entwicklung eines Gedenkkonzeptes
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juli 2023: Der […mehr]
beschließt
Deutschland
Bundeskabinett beschließt Rekordeinsparung im Gesundheitsetat – Tiefstwert beim …
[ad_1] 05.07.2023 – 06:00 DAK-Gesundheit Hamburg (ots) An diesem Mittwoch […mehr]
Bayern
Bayern: Kräftiger Investitionsschub für bayerische Krankenhäuser – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2024 bis 2028 – Bayerisches Landesportal
Der Ministerrat hat am Dienstag den Startschuss für die Finanzierung […mehr]
Bayern
Bayern: KRÄFTIGER INVESTITIONSSCHUB FÜR BAYERISCHE KRANKENHÄUSER – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2024 bis 2028 – Bayerisches Landesportal
Der Ministerrat hat am Dienstag den Startschuss für die Finanzierung […mehr]
Berlin
Senat beschließt Ausgestaltung des Bündnisses für Ausbildung
Aus der Sitzung des Senats am 4. Juli 2023: Der […mehr]
Bundesländer
Umsetzung zentraler Vorhaben und Spielräume für Zukunftsinvestitionen trotz schwieriger Kassenlage – Kabinett beschließt Entwurf für den Haushalt 2024 und die Mittelfristige Planung 2023 bis 2027
Auf ihrer Klausurtagung (am gestrigen und heutigen Tag) hat die […mehr]
Bundesländer
Landesregierung beschließt Neuordnung von Zuständigkeitsregelungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres und Sport
Die Niedersächsische Landesregierung hat in der heutigen Sitzung auf Vorschlag […mehr]
Bundesländer
Ukraine-Krieg: Kabinett beschließt Verlängerung von Ausnahmeregelungen für Kindertagesstätten bis 31.07.2024
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Montag […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verbandsbeteiligung zum Gesetzesentwurf zur Beschleunigung kommunaler Jahresabschlüsse sowie zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Das Kabinett hat in der heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt Änderung des Stiftungsgesetzes: Baden-Württemberg.de
Der Landtag hat eine Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg beschlossen. […mehr]
Baden-Württemberg
Bundestag beschließt Pflegereform: Baden-Württemberg.de
Der Bundestag hat eine Pflegereform beschlossen. Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt […mehr]
Bayern
Bayern: Staatsregierung beschließt neue Weichenstellung – Bayerisches Landesportal
(23. Mai 2023) München – Die Staatsregierung hat heute ein […mehr]
Baden-Württemberg
Bundesrat beschließt Hinweisgeberschutzgesetz: Baden-Württemberg.de
Der Bundesrat hat das Gesetz zum Hinweisgeberschutz einstimmig beschlossen. Innenminister […mehr]
Baden-Württemberg
Bundesrat beschließt Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts: Baden-Württemberg.de
Sozialminister Manne Lucha begrüßt den Bundesrats-Beschluss zur Förderung eines inklusiven […mehr]
Baden-Württemberg
Ministerrat beschließt Änderung des Stiftungsgesetzes: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat eine Änderung des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Mit […mehr]
Berlin
Senat beschließt verlängerte Nutzung des Ankunftszentrums Ukraine in Tegel
Aus der Sitzung des Senats am 25. April 2023: Der […mehr]
Bayern
Bayern: Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Kommunalrechtsnovelle 2023 – Weitere Behandlung im Landtag – Bayerisches Landesportal
+++ Auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann […mehr]
Berlin
„Schöner leben ohne Nazis“ – Bezirksamt beschließt feste Termin- und Ortssetzung
Auf Vorlage von Bezirksstadträtin Juliane Witt hat das Bezirksamt am […mehr]
Deutschland
Haushalt 2023: CSU-Fraktion beschließt Kommunalen Finanzausgleich
[ad_1] 30.03.2023 – 11:40 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verbandsbeteiligung zum Gesetzesentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Die Landesregierung beabsichtigt mit dem am (heutigen) Dienstag zur Verbandsbeteiligung […mehr]
Bayern
Bayern: Bundestag beschließt Wahlrechtsreform – Bayerisches Landesportal
+++ Innenminister Joachim Herrmann, der für Wahlrecht und Verfassungsrecht in Bayern […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bundesratsinitiative für angemessene Bezahlung von Pflegestudierenden
Aus der Sitzung des Senats am 14. März 2023: Der […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis: Jugendhilfeausschuss beschließt höhere Vergütung für Tageseltern
[ad_1] Die Verwaltung stellte die geplante Änderung bei der Förderung […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung des Rechnungshofgesetzes
Aus der Sitzung des Senats vom 07. März 2023: Auf […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag beschließt Seniorenmitwirkungsgesetz – Senioren – Bayerisches Landesportal
Heute hat der Bayerische Landtag das Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen, das Bayerns […mehr]
Bundesländer
Landesregierung beschließt Entwurf für zweiten Nachtragshaushalt 2023 – Unterstützung für Kommunen, Investitionen in Krankenhäuser, Sprach-Kitas und soziale Wohnraumförderung
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bericht zu Kulturstandort Alte Münze
Aus der Sitzung des Senats am 28. Februar 2023: Der […mehr]
Bayern
Bayern: EU-Parlament beschließt Verbrenner-Aus – Bayerisches Landesportal
Verbrenner-Aus schadet Wirtschaft, Forschung und Autofahrern Menschen im ländlichen Raum […mehr]
Bayern
Bayern: Europäisches Parlament beschließt Verbrenner-Verbot ab 2035 – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die Entscheidung […mehr]
Berlin
Senat beschließt die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Kritische Infrastrukturen
Aus der Sitzung des Senats am 14. Februar 2023: Der […mehr]