Berlin
Tagebau Jänschwalde darf vorerst weiter betrieben werden – 8/22
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute entschieden, dass der Tagebaubetrieb Jänschwalde […mehr]
darf
Bayern
Bayern: “Der Justizvollzug darf kein Nährboden für … – Bayerisches Landesportal
Haftanstalten dürfen nicht – wie beispielsweise in Frankreich im Zusammenhang […mehr]
Bayern
Bayern: “Die Politik der israelischen Regierung darf jeder kritisieren. Aber niemand darf den Staat Israel dämonisieren … – Bayerisches Landesportal
In Europa, in Deutschland und auch in Bayern nehmen judenfeindlich […mehr]
Deutschland
Ralf Stadler MdL: Deutschland darf sich nicht in einen Weltkrieg hineinziehen lassen – …
[ad_1] 14.04.2022 – 13:25 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Deutschland
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Tübingen darf keine Verpackungssteuer erheben; Urteilsgründe liegen vor
[ad_1] Sachverhalt Seit Januar 2022 gilt in Tübingen eine Steuer […mehr]
Bundesländer
Wasserhochbehälter in Hänigsen darf nicht gesprengt werden: LBEG setzt Abrissgenehmigung aus
Die für morgen geplante Sprengung des Wasserhochbehälters auf dem Werksgelände […mehr]
Berlin
„Junge Welt“ darf vorerst weiter in Verfassungsschutzberichten erwähnt werden (Nr. 11/2022)
Die Tageszeitung „junge Welt“ muss nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts […mehr]
Baden-Württemberg
Digitalisierung der Schiene darf nicht verzögert werden: Baden-Württemberg.de
Die Digitalisierung der Schiene in Deutschland könnte ins Stocken geraten. […mehr]
Berlin
RT DE darf vorerst nicht weiter senden (Nr. 10/2022)
Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin darf das Programm „RT […mehr]
Deutschland
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
Foto: AfD-Plakat, über dts Nachrichtenagentur Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das […mehr]
Deutschland
▷ Thorsten Frei (CDU) zur Pflege-Impfpflicht für Pflegeberufe: „Bundesregierung darf …
[ad_1] 01.02.2022 – 15:08 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Thorsten […mehr]
Bayern
Bayern: „Die Ampel-Pläne zum Bürgergeld sind unzureichend. Das Prinzip Fördern und Fordern hat sich bewährt und darf nicht einfach so über Bord geworfen werden, Einkommens-Freibeträge für Erwerbsaufstocker sollten erhöht werden“ – Sozialpolitik – Bayerisches Landesportal
„Die Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat als wichtiger Baustein […mehr]
Deutschland
AfD darf den Volkspark Rheinhausen nicht für Wahlkampfveranstaltung nutzen
[ad_1] Dem Kreisverband Duisburg der AfD bleibt verwehrt, eine für […mehr]
Deutschland
Assange darf wegen Auslieferung vor Obersten Gerichtshof ziehen
Foto: Plakat „Freiheit für Julian Assange“, über dts Nachrichtenagentur London […mehr]
Deutschland
AfD darf den Volkspark Rheinhausen nicht für Wahlkampfveranstaltung nutzen
[ad_1] Dem Kreisverband Duisburg der AfD bleibt verwehrt, eine für […mehr]
Deutschland
Psychiater: Schule darf in Pandemie nicht nur auf Leistung schauen
Foto: Klassenraum in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts […mehr]
Bundesländer
Saarland – Aktuelle Meldungen – Nach 20 Jahren EURO gilt auch weiterhin: Eine gemeinsame Währung darf nicht in eine Schuldenunion führen
[ad_1] Medieninfo vom: PressRelease vom 30.12.2021 | Ministerium für Finanzen […mehr]
Bayern
Bayern: BARGELDNUTZUNG DARF NICHT EINGESCHRÄNKT WERDEN – 20 Jahre Euro-Bargeld am 1. Januar 2022 // Bundesfinanzminister muss auf EU-Ebene für Bargelderhalt kämpfen – Bayerisches Landesportal
„Bargeld ist geprägte Freiheit – es ist schnell, direkt und […mehr]
Berlin
Botschaft darf Angeklagtem in Cum-Ex-Verfahren Reisepass entziehen (Nr. 63/2021)
Die Entziehung des Reisepasses eines wegen Steuerhinterziehung in einem besonders […mehr]
Berlin
Gynäkologie oder Urologie? Welche Klinik darf Frau mit Transidentität operieren?
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 13. September 2021 (S 56 KR […mehr]
Bayern
Bayern: “Die Unabhängigkeit der Gerichte darf niemals in Frage gestellt werden.” / “Ich erwarte, dass die Stellungnahme der Bundesregierung … – Bayerisches Landesportal
Die EU-Kommission hat am 2. Dezember 2021 bekannt gegeben, das […mehr]
Deutschland
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Land darf Einsicht in ein Gutachten zur Prüfungstätigkeit des Verbands baden-württembergischer Wohnungs
[ad_1] Ein Mitglied des Klägers, einem Genossenschaftsverband, hatte im September […mehr]
Berlin
Keine Maske bei Versammlung: Polizei darf Platzverweis aussprechen (Nr. 60/2021)
Wer auf einer Versammlung entgegen entsprechender Infektionsschutzregeln keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, […mehr]
Deutschland
▷ Heil: Wer nicht geimpft, genesen oder getestet ist, darf Betriebsstätte nicht betreten
[ad_1] 18.11.2021 – 09:55 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) […mehr]
Deutschland
▷ Tino Chrupalla: Es darf keinen weiteren Lockdown geben
[ad_1] 12.11.2021 – 13:31 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) […mehr]