Bundesländer
Landtag Entwurf eines Gesetzes zur Änderung nachrichtendienstlicher Bestimmungen Rede Ministerin Behrens
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die […mehr]
Entwurf
Bayern
Bayern: Staatsregierung billigt Entwurf eines eigenen Bayerischen Ladenschlussgesetzes – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Die Bayerische Staatsregierung hat eine Reform des Ladenschlussgesetzes auf den […mehr]
Deutschland
BUND fordert Ställe ohne Tierquälerei – Tierschutzgesetz-Novelle jetzt! / Entwurf …
[ad_1] 24.09.2024 – 15:12 BUND Berlin (ots) Anbindehaltung von Rindern […mehr]
Bundesländer
Verfassungsschutz soll handlungsfähiger werden: Landesregierung gibt Entwurf für Änderung des Verfassungsschutzgesetzes zur Verbandsbeteiligung frei
In der Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag hat die Landesregierung den […mehr]
Deutschland
Stadtwerke München begrüßen Entwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz
[ad_1] 05.09.2024 – 13:57 Stadtwerke München München/Berlin (ots) Die Bundesregierung […mehr]
Bundesländer
Den landwirtschaftlichen Bodenmarkt gerechter gestalten – Kabinett gibt Entwurf des Agrarstrukturgesetzes zur Verbandsbeteiligung frei
Den Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Verbesserung einer bäuerlichen […mehr]
Deutschland
++ Waldgesetz: Neuer Entwurf zahnlose Mikro-Novelle | BUND fordert Nachbesserungen ++
[ad_1] 20.08.2024 – 12:33 BUND Kommentar 20. August 2024 | […mehr]
Deutschland
Entwurf ist gutes Signal vor Nato-Gipfel
[ad_1] „Wir setzen die Vorgaben der Zeitenwende um und das […mehr]
Deutschland
Apothekerschaft lehnt Entwurf zur Apothekenreform ab
[ad_1] 19.06.2024 – 16:09 ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände Berlin (ots) […mehr]
Deutschland
„nd.DerTag“: Bundesregierung will Entwurf zum Verbraucherschutz bei Krediten im …
[ad_1] 12.06.2024 – 17:39 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Die […mehr]
Deutschland
Entwurf zum Apothekenreformgesetz: Leistungskürzung statt Versorgungssicherung
[ad_1] 12.06.2024 – 16:48 ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände Berlin (ots) […mehr]
Berlin
Entwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes vorgelegt
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juni 2024: Der […mehr]
Deutschland
++ Entwurf für neues Tierschutzgesetz weiterhin unzureichend – Nach …
[ad_1] 24.05.2024 – 14:27 BUND Pressemitteilung 24. Mai 2024 | […mehr]
Bundesländer
Einkommensgrenzen für Anspruch auf geförderten Wohnraum sollen um 25 Prozent steigen – Kabinett gibt Entwurf für Verbandsbeteiligung frei
Die Einkommensgrenzen, ab denen ein Anspruch auf den Bezug von […mehr]
Deutschland
Deutsche Umwelthilfe zum Kohlenstoffdioxid-Speichergesetz: Entwurf ist unüberlegter …
[ad_1] 21.03.2024 – 10:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Bundesregierung […mehr]
Deutschland
Mayer: Entwurf des Sportfördergesetzes missglückt
[ad_1] 01.03.2024 – 13:55 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Zuständigkeit […mehr]
Deutschland
BDZV und MVFP: Entwurf zum Postgesetz muss überarbeitet werden / Verlegerverbände …
[ad_1] 21.02.2024 – 10:00 BDZV – Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger […mehr]
Deutschland
Entwurf für grundlegende Neuaufstellung der deutschen Filmförderung vorgestellt
[ad_1] Zur Vorstellung der Reform der Filmförderung durch die Staatsministerin […mehr]
Bundesländer
Kabinett gibt Entwurf der Verordnung über Masterabschlüsse für Lehrämter in Niedersachsen (MasterVO-Lehr) zur Verbandsbeteiligung frei
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag […mehr]
Bundesländer
Entwurf für Nachtragshaushalt: Hilfen von rund 110 Millionen Euro für durch das Weihnachtshochwasser entstandene Schäden
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag mit dem Entwurf […mehr]
Deutschland
++ Bundeswaldgesetz: Aktueller Entwurf wird die Wälder nicht schützen – BUND …
[ad_1] 21.12.2023 – 11:01 BUND Pressemitteilung 21. Dezember 2023 BUND-Pressestelle […mehr]
Bundesländer
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Volksabstimmungsgesetzes sowie des Kammergesetzes für die Heilberufe
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Entwurf eines Artikelgesetzes […mehr]
Bayern
Bayern: Bayerns Wirtschaftsminister zum heute vorgestellten Entwurf der Bundesregierung für ein nationales Wasserstoff-Kernnetz – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger begrüßt den Plan […mehr]
Bundesländer
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung (NLVO)
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Entwurf zur Änderung […mehr]
Deutschland
Entwurf zur Kindergrundsicherung enttäuscht Bündnis!
[ad_1] 13.09.2023 – 05:00 Sozialverband Deutschland (SoVD) Berlin (ots) Bündnis […mehr]
Deutschland
Berghegger: Der Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 ist aus kommunaler Sicht enttäuschend
[ad_1] 05.09.2023 – 13:25 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bundesregierung […mehr]
Baden-Württemberg
Kritik an Entwurf für Bundeshaushalt 2024: Baden-Württemberg.de
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sieht aus baden-württembergischer Sicht zu viel […mehr]
Berlin
Berliner Senat verständigt sich zum Entwurf eines Berliner Gesetzes zur Aus-führung des Betreuungsorganisationsgesetzes
Aus der Sitzung des Senats am 29. August 2023: Der […mehr]
Bundesländer
„nd.DerTag“: Absurde Abwehr – Kommentar zum Entwurf der Bundesregierung für ein …
[ad_1] 23.08.2023 – 18:19 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Fast […mehr]
Deutschland
Weder modern noch zeitgemäß: Entwurf zum Jagdgesetz Rheinland-Pfalz nicht …
[ad_1] 23.08.2023 – 08:38 Wildtierschutz Deutschland e.V. Mainz (ots) Seit […mehr]