Blaulicht
POL-SUL: Mutmaßliche Giftköder neben Fußweg ausgelegt
20.06.2024 – 19:08 Polizeiinspektion Sulzbach Saarbrücken-Dudweiler (ots) Am späten Nachmittag des 20. Juni 2024 wurde die Polizei in Sulzbach von […mehr]
Fußweg
Bundesländer
Fußgänger-Verband: Der Fußweg ist zum rechtsfreien Raum geworden / Verband erwartet …
01.06.2024 – 14:15 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Vom anstehenden Verkehrsrechtsprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht erwartet der Fußgängerverband FUSS e.V. eine […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Stade 6. Kammer | 6 A 1889/02 | Urteil | Kein Erschließungsbeitrag für Fußweg als Verbindungsweg
Fußwegen, die einem hinreichend bestimmten Abrechnungsgebiet nicht zugeordnet werden können, stellen in aller Regel keine erschließungsbeitragsfähigen Anlagen dar (Nds. OVG, […mehr]
Berlin
Freie Fahrt auch im Rollstuhl – Fußweg an der Venusstraße verlängert
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick möchte auf eine Pressemitteilung des Quartiersmanagements Kosmosviertel aufmerksam machen. Seit vielen Jahren haben sich Nachbarinnen und Nachbarn […mehr]