Glass Reflection Skyscraper Modern  - WorldInMyEyes / Pixabay
Bundesländer

Schacht Konrad: Widerspruch zum Antrag auf Widerruf und Rücknahme der Genehmigung nach intensiver juristischer Prüfung abgelehnt

Das geplante Endlager für mittel- und schwachradioaktiven Abfall Schacht Konrad bei Salzgitter sorgt seit Jahrzehnten für Diskussionen und Proteste, nicht […mehr]

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Bundesländer

Zur veränderten Genehmigung für das Seekabel zwischen Windpark und niederländischer Bohrplattform erhalten Sie Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz:

PI 72/2024 Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NWLKN) hat als zuständige Behörde die seit 2022 bestehende wasserrechtliche […mehr]

Wolfsburg Car Town  - falco / Pixabay
Bundesländer

Windenergieausbau gegen Ultraleichtflugplatz: Verwaltungsgericht Hannover verhandelt über luftverkehrsrechtliche Genehmigung

VERHANDLUNGSTAG DER 5. KAMMER Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover verhandelt am Mittwoch, den 21. Juni 2023, über zwei Klagen […mehr]

Judge Hammer Judgement Court  - Daniel_B_photos / Pixabay
Deutschland

Vergleich im Streit über die Genehmigung einer Windenergieanlage in einer militärischen Hubschraubertiefflugstrecke im Kreis Lippe geschlossen

Die Stadtwerke Münster GmbH, der Kreis Lippe, die Bundeswehr und die Bezirksre­gierung Münster haben im Streit um die Genehmigung einer […mehr]

Nachrichten

Odenwald-Kreis | Landratsamt erteilt Genehmigung für fünf Windenergieanlagen in Hardheim und Höpfingen

Hardheim/Höpfingen. Das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis hat am 29. Dezember die Errichtung und den Betrieb von insgesamt fünf Windenergieanlagen in Hardheim und […mehr]

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Bayern

Bayern: „Endlich Planungssicherheit für unsere Landwirte“ – Ministerin Michaela Kaniber zur Genehmigung des Strategieplans und Umsetzung der EU-Agrarpolitik in Deutschland – Bayerisches Landesportal

München – Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber hat die Genehmigung des Nationalen Strategieplans Deutschlands durch die Europäische Kommission am Montag mit […mehr]

Shopping Street Evening Wallwasher  - Joergelman / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 MS 188/21 | Beschluss | immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WEA- vorläufiger Rechtsschutz – – Antrag nach § 80 Abs. 7 VwGO –

Für etwa notwendige Festsetzungen der umstrittenen Höhe einer Sicherheitsleistung nach den §§ 232 ff. BGB ist anerkannt, dass sich diese […mehr]

Braunschweig Historic Center  - kordi_vahle / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 LA 56/22 | Teilurteil | Klage einer Kommune gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens sowie die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlagen

Klage einer Kommune gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens sowie die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlagen 1. Bei der Ersetzung des gemeindlichen […mehr]

Hanover Lower Saxony Sun Downtown  - inextremo96 / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 MS 88/22 | Beschluss | Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage (Nachbarantrag)

Unabhängig von diesen Mängeln in der tatsächlich erfolgten Prüfung kann bei zutreffendem Verständnis auch nicht verneint werden, dass das Vorhaben […mehr]

Hanover Fall Windy Historical  - dreessaschaa / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 KS 147/21 | Urteil | Anfechtung von Nebenbestimmungen zu einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für WEA

Die – in § 44 Abs. 5 BNatSchG teilweise wiederaufgegriffenen – Begrifflichkeiten knüpfen an § 15 BNatSchG an, wonach (Abs. […mehr]

Schloss H%c%bcnnefeld Bad Essen  - andreaskaklewski / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 4. Kammer | 4 A 3897/20 | Urteil | Zu den Anforderungen des interkommunalen Abstimmungsgebotes bei der Genehmigung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes

§ 2 Abs. 2 BauGB lässt sich nicht entnehmen, dass eine Planung, die durch Auswirkungen gewichtiger Art gekennzeichnet ist, bereits […mehr]

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Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Braunschweig 2. Kammer | 2 A 100/19 | Urteil | Genehmigung einer Windenergieanlage trotz Überschreitung einer im Flächennutzungsplan vorgesehenen Höhenbegrenzung

Die Errichtung von Windenergieanlagen ist im Außenbereich – wie dargelegt – privilegiert und nur dann unzulässig, wenn öffentliche Belange entgegenstehen; […mehr]

Hildesheim Germany Lower Saxony  - falco / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 KS 71/22 | Beschluss | Verwaltungskosten eines auf die Genehmigung eines Windparks bezogenen Widerspruchsverfahrens

Verwaltungskosten eines auf die Genehmigung eines Windparks bezogenen Widerspruchsverfahrens Die Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 […mehr]

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Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Lüneburg 1. Kammer | 1 A 44/00 | Urteil | Genehmigung des Führens eines bulgarischen medizinischen Doktortitels in Deutschland

Genehmigung des Führens eines bulgarischen medizinischen Doktortitels in Deutschland 1. Ein auf der Grundlage der Verfügung des bulgarischen Ministers für […mehr]