Bundesländer
Bayern Nachtragshaushalt 2025 | Presseportal
12.11.2024 – 14:39 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Es muss wohl erst eine Krise wie diese kommen, um zu erkennen, dass […mehr]
Nachtragshaushalt
Bayern
Bayern: Bayerischer Nachtragshaushalt 2025 vom Kabinett beschlossen – Familien – Bayerisches Landesportal
Es gibt keine Kürzungen bei Familien und Sozialem! Auf der Kabinettsklausur der Bayerischen Staatsregierung wurde der Nachtragshaushalt 2025 beschlossen. Bayerns […mehr]
Deutschland
Giffey: Womöglich weiterer Berliner Nachtragshaushalt – für Klimaschutz
28.02.2024 – 08:24 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Berlin bekommt womöglich einen weiteren Nachtragshaushalt, um zusätzliche Investitionen in den […mehr]
Bundesländer
Nachtragshaushalt 2024: Unbürokratische Hilfe für Schäden durch Hochwasser
Behrens: „Mit diesem Entwurf hat die Landesregierung einen wichtigen Schritt getan, um den betroffenen Menschen schnelle und unbürokratische Hilfe zukommen […mehr]
Bundesländer
Entwurf für Nachtragshaushalt: Hilfen von rund 110 Millionen Euro für durch das Weihnachtshochwasser entstandene Schäden
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag mit dem Entwurf eines Nachtragshaushaltes die Voraussetzungen dafür geschaffen, kurzfristig auf die Schäden […mehr]
Deutschland
Nachtragshaushalt 2023
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 15. November 2023 das Gesetz über die Feststellung des Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan […mehr]
Deutschland
Nachtragshaushalt 2023 beschlossen | SPD-Bundestagsfraktion
Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Kredite, mit denen der Staat in einer Notsituation die Folgen einer Krise abmildert, bei fortbestehendem […mehr]
Deutschland
Nachtragshaushalt 2023 auf den Weg gebracht
Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Kredite, mit denen der Staat in einer Notsituation die Folgen einer Krise abmildert, bei fortbestehendem […mehr]
Deutschland
Nachtragshaushalt 2023 | SPD-Bundestagsfraktion
„Wir befinden uns jetzt auf dem richtigen Weg. Ich bin der Bundesregierung dankbar, dass sie die Auffassung des Parlaments teilt, […mehr]
Deutschland
++ Kommentar: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt: BUND und …
15.11.2023 – 11:33 BUND Kommentar 15. November 2023 BUND-Pressestelle Tel.: 030 – 27586 – 109 presse@bund.net Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum […mehr]
Bundesländer
Vor Urteil zum Nachtragshaushalt: Middelberg (CDU) erwartet klare Grenzen für …
15.11.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Vor Urteil zum Nachtragshaushalt: Middelberg (CDU) erwartet klare Grenzen für Haushaltspolitik CDU-Fraktionsvize […mehr]
Bundesländer
Niedersachsens Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, sagt zur Erhöhung der Polizei- und Feuerwehrzulage mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2023:
„Die Erhöhung zeigt die immense Wertschätzung der Landesregierung für unsere Einsatzkräfte und ist auch im Ländervergleich herausragend“ Mit der Verabschiedung […mehr]
Bundesländer
Landesregierung beschließt Entwurf für zweiten Nachtragshaushalt 2023 – Unterstützung für Kommunen, Investitionen in Krankenhäuser, Sprach-Kitas und soziale Wohnraumförderung
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag den Entwurf eines zweiten Nachtragshaushalts für das Jahr 2023 beschlossen. […mehr]
Berlin
Berliner Nachtragshaushalt – wie gemacht für die Kultur
Zum Beschluss des Abgeordnetenhauses über den Nachtragshaushalt erklärt der Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer:„Ich danke […mehr]
Berlin
Nachtragshaushalt: Land Berlin schafft umfangreiche Entlastungen für Privathaushalte, Unternehmen und freie Träger
Die infolge des russischen Angriffskriegs drastisch gestiegenen Energiepreise stellen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und freie Träger vor erhebliche Herausforderungen. Gezielte […mehr]
Berlin
Zeitplan für den Entwurf zum Nachtragshaushalt: Beschluss über Entlastungsmaßnahmen ist bereits für Anfang November geplant
Aus der Sitzung des Senats am 4. Oktober 2022: Die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stellt Haushalte, […mehr]
Deutschland
Union will Klage gegen Nachtragshaushalt noch im März einreichen
Foto: Schuldenuhr, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unions-Fraktion will ihre Drohung wahrmachen und gegen den Nachtragshaushalt der […mehr]
Deutschland
Nachtragshaushalt – Lindners Taschenspielertrick
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Der Ampel gelingt es nicht, die Milliarden für Zukunftsinvestitionen auf einem anderen, haushaltsrechtlich sauberen Weg […mehr]
Deutschland
Union will Nachtragshaushalt in Karlsruhe stoppen
Foto: Bundesverfassungsgericht, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hat die Pläne einer Klage der Unionsfraktion […mehr]
Deutschland
Linke kritisiert Nachtragshaushalt als "absurd"
Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat scharfe Kritik an dem von der Bundesregierung vorgelegten […mehr]
Deutschland
Ifo-Chef verteidigt Bund bei Schuldenbremse und Nachtragshaushalt
Foto: Schuldenuhr, über dts Nachrichtenagentur München (dts Nachrichtenagentur) – Ifo-Chef Clemens Fuest hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in der Debatte […mehr]
Deutschland
Christian Lindners Nachtragshaushalt – Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?
Straubing (ots) So, wie die Union die GroKo-Haushaltstricks ausblendet, hält es auch Lindner heute mit dem alten Adenauer: Was interessiert […mehr]
Deutschland
Spardose der Ampel, Kommentar zum Nachtragshaushalt von Angela Wefers
Berlin (ots) Die neue Bundesregierung startet schnell. Erste Amtshandlung ist ein Nachtragshaushalt für 2021, der noch in dieser Woche […mehr]
Deutschland
Schuldenbremse in der Corona-Pandemie? Kommentar zum Nachtragshaushalt
Halle/MZ (ots) Die FDP war und ist gegen ein Reform der Schuldenbremse. Nur deshalb führt die Ampel ausgerechnet als […mehr]
Bayern
Bayern: NACH NUR 5 TAGEN IM AMT 60 MILLIARDEN EURO NACHTRAGSHAUSHALT – BUND HAT SCHLECHT GEPLANT – Bundeskabinett beschließt Nachtragshaushalt von 60 Milliarden Euro – Bayerisches Landesportal
Anlässlich des Beschlusses des Bundeskabinetts zum 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt stellt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker klar: „Die neue […mehr]
Deutschland
Nachtragshaushalt gibt Spielräume für Zukunftsinvestitionen
Statement von Achim Post Nachtragshaushalt gibt Spielräume für Zukunftsinvestitionen Das Bundeskabinett hat am Montag einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr […mehr]