Deutschland
Europäisches Gesetz über Daten Governance umsetzen
Mithilfe einer guten Datenlage kann der Staat seine Aufgaben für […mehr]
Partei
Deutschland
Ein Industriepakt für Deutschland | SPD-Bundestagsfraktion
Am Mittwoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung eine […mehr]
Deutschland
Für eine grundrechtlich fundierte Sicherheitspolitik
Die Maßnahmen des Sicherheitspakets sind eine Reaktion auf den schrecklichen […mehr]
Deutschland
WerteUnion und BÜNDNIS DEUTSCHLAND wollen zu einer Partei verschmelzen
18.10.2024 – 12:15 WerteUnion Berlin (ots) Die Parteien WerteUnion und […mehr]
Deutschland
Bessere Finanzierung für Fort- und Weiterbildung
Das Aufstiegs-BAföG (AFBG) ist für den Bund eines der wichtigsten […mehr]
Deutschland
Ausbildungen stärken und attraktiver machen
Ohne gut ausgebildete Handwerker, Techniker, Fachberufe im produzierenden Gewerbe, Pflegekräfte […mehr]
Deutschland
Die Krankenhausreform kommt | SPD-Bundestagsfraktion
Nach über zwei Jahren intensiver Vorarbeit beschließt der Deutsche Bundestag […mehr]
Deutschland
Ad-hoc-Koalition der Willigen: EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen trifft sich im Vorfeld des heutigen EU-Gipfels mit handverlesenen EU-Staatschefs
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung [Newsroom] Anliegend übersenden wir Ihnen ein Statement […mehr]
Deutschland
Politische Drohkulisse abbauen: Fanbeteiligung ermöglichen!
Zum anstehenden Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der Länder sowie […mehr]
Deutschland
Menschenhandel bekämpfen und Betroffene schützen
Anlässlich des Europäischen Tags gegen Menschenhandel am 18.10. erklärt Denise Loop, Obfrau im […mehr]
Deutschland
Neue Agentur stärkt Digitalisierung im Gesundheitswesen
Mit der neuen Digitalagentur Gesundheit soll die digitale Transformation des […mehr]
Deutschland
Wir stehen im Wort für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft
„Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag endlich den Regierungsentwurf […mehr]
Deutschland
Rechtssicherheit bei der Umsatzsteuer – damit Bildung bezahlbar bleibt
Tim Klüssendorf, zuständiger Berichterstatter: Der Finanzausschuss des Bundestags hat heute […mehr]
Deutschland
Wohngemeinnützigkeit: Meilenstein für bezahlbaren Wohnraum – Jahressteuergesetz 2024
Bernhard Daldrup, wohnungspolitischer Sprecher: Die erneute Einführung der Wohngemeinnützigkeit gehört […mehr]
Deutschland
Keine Kürzungen bei Antidiskriminierung im FSFJ-Etat
„Über das BMFSFJ fördern wir derzeit den Aufbau eines bundesweiten […mehr]
Deutschland
Bürokratieabbau bei der Stromsteuer: Wir entlasten Unternehmen und fördern E-Mobilität
Carlos Kasper, zuständiger Berichterstatter: Der Finanzausschuss hat am Mittwoch die […mehr]
Deutschland
Umstieg auf klimafreundliche Technologien sozial gestalten
Andreas Mehltretter, stellvertretender klimaschutz- und energiepolitischer Sprecher: Der Umstieg auf […mehr]
Deutschland
Eine Welt ohne Hunger
Zum Welternährungstag am 16.10.2024 erklären Ottmar von Holtz, Sprecher für […mehr]
Deutschland
Junge Menschen in Krisen mehr beteiligen
Zur 19. Shell Jugendstudie erklärt Emilia Fester, Mitglied im Ausschuss […mehr]
Deutschland
Unerträglicher Angriff auf die Pressefreiheit
„Der brutale Übergriff auf Adonis Alkhaled nach einem Konzert des […mehr]
Deutschland
Rückendeckung für mehr Tierschutz in Deutschland
Anke Hennig, Tierschutzbeauftragte: Die gestrige öffentliche Anhörung zum Tierschutzgesetz im […mehr]
Deutschland
Katja Mast zum 75. Geburtstag des DGB
Die erste parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast gratuliert dem DGB im […mehr]
Deutschland
Wir stehen an der Seite Israels
Der Bundestag hat am Donnerstag der Opfer des terroristischen Überfalls […mehr]
Deutschland
Wir schützen das Bundesverfassungsgericht | SPD-Bundestagsfraktion
Das Bundesverfassungsgericht ist ein wichtiger Teil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. […mehr]
Deutschland
Der Schutz von UN-Organisationen muss gewährt bleiben
Zum Vorgehen der israelischen Regierung gegen Organisationen der Vereinten Nationen […mehr]
Deutschland
Einigung beim Sicherheitspaket | SPD-Bundestagsfraktion
„Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben […mehr]
Deutschland
Wir bringen die frühkindliche Bildung auf ein neues Level
„Die Bundesregierung bringt mit dem neuen Qualitätsentwicklungsgesetz die frühkindliche Bildung […mehr]
Deutschland
Gigabitausbau schnell voran bringen
Wir wollen Deutschland modern gestalten – mit digitaler Verwaltung, einer […mehr]
Deutschland
Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Heute ist […mehr]
Deutschland
Erprobung digitaler Klagen im Zivilprozess
Das zivilgerichtliche Online-Verfahren soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ihre Ansprüche […mehr]