Deutschland
Booster für Planungsbeschleunigung und Klimaschutz: Größte Reform des Bundes-Immissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren
[ad_1] Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP […mehr]
SPD
Deutschland
Einigung zum Düngegesetz – Umwelt schützen und Verursacherprinzip stärken
[ad_1] Die Bundestagsfraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD […mehr]
Deutschland
Unser Land von Bürokratie entlasten
[ad_1] Der Bundestag hat heute das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung […mehr]
Deutschland
Nachbesserungsbedarf bei Referentenentwurf für Rehabilitierungsgesetze
[ad_1] Die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann zu den Rehabilitierungsgesetzen […mehr]
Deutschland
Entwicklungszusammenarbeit ist kein „Nice-to-have“ | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Der Finanzminister zeigt mit seinen Äußerungen zu Fahrradwegen in […mehr]
Deutschland
Koalitionsfraktionen verurteilen Diffamierung von serbischem Menschenrechtsaktivisten
[ad_1] Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD;Erhard Grundl, […mehr]
Deutschland
Eine Milliarde Euro Entlastung für die Wirtschaft
[ad_1] Die Ampel-Koalition ist angetreten, um Bürger:innen, Unternehmen und Verwaltungen […mehr]
Deutschland
Wir machen das Bafög besser
[ad_1] Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen […mehr]
Deutschland
„Wir brauchen ein Stopp-Signal für Hass und Hetze“
[ad_1] Nach mehreren Angriffen auf Politiker:innen in den vergangenen Wochen […mehr]
Deutschland
Gezieltere Verfolgung von Sexualstraftätern | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Der Deutsche […mehr]
Deutschland
Globale Themen lokal denken | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Nadja Sthamer, stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin: Kommunale Partnerschaften sind von […mehr]
Deutschland
Haushaltspolitik ist ein Marathon und kein Sprint
[ad_1] „Die Steuerschätzung wird das Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt nicht erleichtern. […mehr]
Deutschland
Das Amt der Datenschutzbeauftragten bleibt stark besetzt
[ad_1] Der Bundestag wählt heute Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider zur […mehr]
Deutschland
Verkehrssicherheit bei THC-Konsum groß geschrieben
[ad_1] Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes […mehr]
Deutschland
Haushaltsausschuss gibt Mittel für die Versorgung von Kindern mit Long-Covid frei
[ad_1] Svenja Stadler, zuständige Berichterstatterin: Der Haushaltsausschuss hat 52 Millionen […mehr]
Deutschland
Neue Frequenzvergabe ist ein Meilenstein für bessere Mobilfunkversorgung
[ad_1] Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;Johannes Schätzl, stellvertretender digitalpolitischer Sprecher: Die […mehr]
Bundesländer
SPD im Machtkampf | Presseportal
[ad_1] 15.05.2024 – 15:46 Frankfurter Rundschau Frankfurter Rundschau (ots) Noch […mehr]
Deutschland
Startschuss für eine bessere Patientenversorgung
[ad_1] Christos Pantazis, zuständiger Berichterstatter: Der Kabinettsbeschluss zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz liegt […mehr]
Deutschland
Krankenhausreform für eine gute Versorgung für Alle
[ad_1] Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Unser Krankenhaussystem ist eins der […mehr]
Deutschland
Neue Frequenzvergabe ist ein Meilenstein für bes-sere Mobilfunkversorgung
[ad_1] Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;Johannes Schätzl, stellvertretender digitalpolitischer Sprecher: Die […mehr]
Deutschland
SPD lehnt nicht tierschutzkonforme Bau- und Fallenjagd ab / Klares Statement auch zum Wolf
[ad_1] 13.05.2024 – 11:15 Wildtierschutz Deutschland e.V. Berlin (ots) Endlich […mehr]
Deutschland
Unser Land ist kein Billiglohnland
[ad_1] „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist […mehr]
Deutschland
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt
[ad_1] „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung […mehr]
Deutschland
Der Demokratie den Rücken stärken
[ad_1] „Die Angriffe auf Matthias Ecke, Franziska Giffey und viele […mehr]
Deutschland
Nahost-Krieg: Große Sorgen vor Eskalation in Rafah
[ad_1] Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher;Sanae Abdi, entwicklungspolitische […mehr]
Deutschland
Pressefreiheit unter Druck | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und […mehr]
Deutschland
Organisierte Kriminalität bekämpfen, Zoll besser ausstatten
[ad_1] Carlos Kasper, zuständiger Berichterstatter: Am Freitag ist die bundesweite […mehr]
Deutschland
Mehr Unterstützung für Suizidgefährdete | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Der vorgestellte Aktionsplan von Bundesgesundheitsminister Lauterbach wird einen Beitrag […mehr]
Deutschland
Bundestag beschließt Solarpaket I | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Solarpaket I […mehr]
Deutschland
Ein Zeichen der Wertschätzung | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Seit Gründung der Bundeswehr 1955 haben über zehn Millionen […mehr]