Deutschland
Keine Wiederaufnahme bei Strafverfahren | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Das Bundesverfassungsgericht hat eine jahrzehntelange rechtspolitische Debatte entschieden. Wie […mehr]
SPDBundestagsfraktion
Deutschland
Tempo für die Verkehrswende | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Der Verkehr soll zuverlässiger, sicherer und klimafreundlicher werden. Dafür […mehr]
Deutschland
Strengere Regeln für Lobbyist:innen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Lobbyismus als Vertretung von Interessen gegenüber der Politik gehört […mehr]
Deutschland
Rechtssetzung verbessern, Bürokratie abbauen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Die Ampel strebt eine verbesserte Gesetzgebung und den Abbau […mehr]
Deutschland
Mehr Versorgungsqualität, mehr Patientensicherheit | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Christos Pantazis, zuständiger Berichterstatter: Der Bundestag beschließt am späten Donnerstagabend […mehr]
Deutschland
Endlich Tempo für Verkehrswende | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Mit drei zentralen Gesetzen machen wir Tempo bei der […mehr]
Deutschland
Internationale Konzerne gerecht besteuern | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Wenn global agierende, große Konzerne kaum Steuern zahlen, ist […mehr]
Deutschland
Fortschritt für Unternehmen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Wir unterstützen aktiv den Umbau hin zu einer klimaneutralen […mehr]
Deutschland
Fortschritt für Rentner:innen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Jede:r Rentner:in verdient Respekt und Anerkennung. Wir stärken die […mehr]
Deutschland
Fortschritt für Arbeitnehmer:innen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Jede Arbeit verdient Respekt und Anerkennung. Dazu gehören sichere […mehr]
Deutschland
Fortschritt für Familien | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Kein Kind soll in Deutschland in Armut aufwachsen. Jedes […mehr]
Deutschland
Fortschritt für junge Menschen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Wir wollen, dass alle jungen Menschen die gleichen Chancen […mehr]
Deutschland
Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-Verbot konsequent | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Den widerwärtigen Jubelszenen auf deutschen Straßen zu den grauenhaften […mehr]
Deutschland
SPD-Fraktion stärkt Jugendarbeit | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat […mehr]
Deutschland
Irreguläre Migration bekämpfen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Die Begrenzung irregulärer Migration sowie die Entlastung der Kommunen […mehr]
Deutschland
Gemeinsame Erklärung zur Lobbyregisterreform | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Seit dem 1. Januar 2022 müssen sich Interessenvertreterinnen und […mehr]
Deutschland
Solidarität mit Israel | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Dietmar Nietan, zuständiger Berichterstatter: Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die abscheulichen […mehr]
Deutschland
Terror sofort beenden | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Wir sehen einen erschreckenden Ausbruch der Gewalt durch die […mehr]
Deutschland
Einigung wichtiger Schritt | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Die heutige Einigung über die Krisenverordnung ist ein wichtiger […mehr]
Deutschland
Zusammenarbeit in Grenzgebieten | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Wir begrüßen die angekündigte enge Zusammenarbeit im Grenzgebiet ausdrücklich. […mehr]
Deutschland
Rolf Mützenich zur Kindergrundsicherung | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Ich begrüße, dass das […mehr]
Deutschland
Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: […mehr]
Deutschland
Die Schiene wird gestärkt | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Mit der geplanten Reform der LKW-Maut werden im Verkehr […mehr]
Deutschland
„Eine vielversprechende Zwischenbilanz“ | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Die Ampel-Koalition hat laut der Bertelsmann-Stiftung eine „vielversprechende Zwischenbilanz“ […mehr]
Deutschland
Digitale Verwaltung jetzt verbessern | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes geht heute in […mehr]
Deutschland
Kinderfreundlicher geht immer | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Am 20. September 2023 ist Weltkindertag. An diesem Ehrentag […mehr]
Deutschland
Wegweisende Reformen im Spitzensport | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Heute wurde im Rahmen der Sportministerkonferenz das Feinkonzept für […mehr]
Deutschland
Demokratie ist nie selbstverständlich | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Demokratie ist nie abgeschlossen. Sie muss jeden Tag neu […mehr]
Deutschland
Krankenhäuser werden transparenter | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Viele Daten zur Qualität der Krankenhäuser sind bisher für […mehr]
Deutschland
Menschenrecht auf Wohnen umsetzen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Brian Nickholz, Berichterstatter und neu ernannter Beauftragter für Wohnungs- […mehr]