02.03.2022 – 17:05

Straubinger Tagblatt

Straubing (ots)

Nun formiert sich der Widerstand. Das „Forum Demokratische Linke“ (DL21) hat den Anfang gemacht. Es lehnt das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ebenso ab wie die Erhöhung des Verteidigungsetats auf mehr als zwei Prozent des BIP. (…) Nun wird sich zeigen, wie groß in der SPD der Rückhalt für Scholz ist. Er hat seine Partei zurück ins Kanzleramt gebracht. Doch wie weit folgt sie ihm? Es könnte sich auszahlen, dass Scholz das Risiko eingegangen ist, den früheren Juso-Chef Kevin Kühnert zum Generalsekretär gemacht hat. Dessen Einfluss auf den linken Flügel dürfte sich als sehr wertvoll erweisen. Erst recht, wenn es darum geht, das Sondervermögen im Grundgesetz abzusichern.

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