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Mainz (ots)
Für sie sei „vollkommen klar, dass ich, auch wenn ich jetzt ein anderes Amt bekleide, natürlich im Untersuchungsausschuss meinen Teil zur Aufklärung beitragen werde“. Das sagte Anne Spiegel, mittlerweile Bundesfamilienministerin, im Januar dieser Zeitung auf die Frage, welche eigenen Versäumnisse sie bei der Flutkatastrophe im Ahrtal sieht. Die Befragung an diesem Freitag dürfte nun für ihre politische Zukunft von entscheidender Bedeutung sein. Längst stehen bei der Aufarbeitung, wie es zu der Katastrophe und so vielen Toten kommen konnte, nicht nur die Behörden im Fokus, die offensichtlich früher hätten warnen können und müssen. Sondern es geht auch um das Agieren der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer, ihrem Innenminister Lewentz und der damaligen Umweltministerin Spiegel in der Flutnacht. Schon die SMS-Protokolle zwischen Dreyer und Lewentz vermitteln den desaströsen Eindruck einer Landesregierung, die – je nach Lesart – völlig unzureichend informiert war oder sich unzureichend gekümmert hat. Die Chatprotokolle Spiegels fügen dem nun eine weitere Dimension hinzu: Das Bild einer Ministerin, die sich im Angesicht der Katastrophe vor allem um ihr eigenes Image gesorgt hat. Und das Bild einer Regierung, die sich selbst in dieser Lage von parteipolitischen Motiven leiten ließ. Insgesamt ist das Bild verheerend. Allerdings: Bislang ist nur ein Teil der Kommunikation in dieser Nacht öffentlich geworden. Es ist also möglich, dass es für all dies gute Erklärungen gibt. Aber dazu muss nun als erstes Spiegel das tun, was sie angekündigt hat: ihren Teil zur Aufklärung beitragen.zu den Chats in der Flutnacht.
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