Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Sozialleistungsbetrug aufgeflogen

Wegen Betrugs hat das Amtsgericht in Donaueschingen einen 51-jährigen Mann aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung auf zwei Jahre ausgesetzt. Darüber hinaus hat das Gericht dem Verurteilten die Auflage erteilt, eine Geldstrafe von 3.500 Euro zu bezahlen.

Wie die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen ermittelten, hat der Mann über mindestens zehn Monate hinweg zu Unrecht Arbeitslosengeld I bezogen.

Trotz regelmäßiger Einkünfte aus einer Tätigkeit in einem Gastronomiebetrieb gab der Mann gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit wahrheitswidrig an, über keinerlei eigenes Einkommen zu verfügen. Die zuständige Arbeitsagentur wurde auf diese Weise um mehr als 20.000 Euro betrogen.

Neben der Geldstrafe und den Verfahrenskosten muss der Verurteilte nun auch das zu Unrecht erhaltene Arbeitslosengeld zurückzahlen.

Das Urteil ist zwischenzeitlich rechtskräftig.