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Bielefeld, 19. April 2018

Sehr zufrieden mit den guten Ergebnissen für das abgelaufene Jahr zeigte sich die Leiterin des Hauptzollamts Bielefeld zusammen mit ihren 743 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (darunter 73 Nachwuchskräfte) nach den nunmehr vorliegenden Zahlen für 2017.

Neben der klassischen Aufgabe, der Erhebung von Verbrauchsteuern, Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer galten die Bekämpfung der Schwarzarbeit sowie die Maßnahmen der mobilen Kontrolleinheiten zur Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren und des Drogenschmuggels als Aufgabenschwerpunkte im abgelaufenen Jahr.

Der Zoll, die Einnahmeverwaltung des Bundes

Das Hauptzollamt Bielefeld hat im Jahr 2017 rund 15,6 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes und der Europäischen Union eingenommen. Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Tabaksteuer mit rund 14 Milliarden Euro den größten Anteil aus.

Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Nordrhein-Westfalen rund 51 Millionen Euro ein.

Die erhobenen Zölle, die an die EU abgeführt werden, beliefen sich im abgelaufenen Jahr auf 82 Millionen Euro.

Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit rund 567 Millionen Euro zu Buche.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit – Schaden von der Allgemeinheit abwenden

Durch die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) wurden Prüfungen bei 1.763 Arbeitgebern (2016: 1.243) durchgeführt.

Im Jahre 2017 wurden 3.980 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat sowie 2.694 Ordnungswidrigkeitenverfahren abgeschlossen.

Die Summe der festgesetzten Bußgelder beläuft sich auf rund 2,5 Millionen Euro (2016: 3 Mio. Euro, 2015: 1,7 Mio. Euro).

Die ermittelte Schadenssumme belief sich im Jahr 2017 auf rund 37,5 Millionen Euro. Ein gegenüber den Vorjahren erneut deutlich gestiegener Wert (2016: 18 Mio. Euro, 2015: 28,6 Mio. Euro, 2014: rund 24,6 Mio. Euro). Neben dem Baugewerbe waren vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie das Reinigungsgewerbe Ziel der Überprüfungen der Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bielefeld.

Vollstreckung – 55 Millionen Euro von Schuldnern beigetrieben

Die Bediensteten des Sachgebiets Vollstreckung hatten es im Jahr 2017 mit rund 185.000 neuen Vollstreckungsersuchen zu tun.

Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen waren auch im vergangenen Jahr vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Minijob-Zentralen, die Krankenkassen, soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts handelte, die Berufsgenossenschaften sowie andere Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten Gerichtsvollzieher des Bundes.

Kontrolleinheiten Verkehrswege – Überwachung des Warenverkehrs sowie Bekämpfung des Schmuggels

Die Kontrolleinheiten Verkehrswege führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch, die aufgrund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben ist.

Einer der Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist nach wie vor die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels auf den Autobahnen und Landstraßen im HZA-Bezirk. Dabei wurden rund 1,8 Millionen Schmuggelzigaretten (2016: 300.000) entdeckt.

Ein weiterer Schwerpunkt in 2017 war die Kontrolle zur Bekämpfung des Drogenschmuggels. Die größte Steigerung gab es bei der festgestellten Menge an Kokain. Es konnten 36,6 Kilogramm (2016: 2,3 Kilogramm) aus dem Verkehr gezogen werden. Die sichergestellte Menge an Marihuana betrug in 2017 rund 44 Kilogramm (2016: 64 Kilogramm).

Kontrolleinheit Flughafen

Stark zugenommen hat in diesem Bereich die Anzahl der festgestellten Verstöße gegen die Anmeldepflicht mitgeführter Barmittel. 594.251 Euro konnten so festgestellt werden.

Prüfungsdienst

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Bielefeld, der in den Rechtsgebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen sowie Verbrauchsteuern tätig ist, hat im vergangenen Jahr 461 Prüfungen abgeschlossen.

Dabei wurden von den Firmen rund 2,7 Millionen Euro Abgaben nachgefordert und gut eine Millionen Euro zu viel entrichtete Abgaben erstattet.

Tabaksteuerzeichenstelle Bünde

Neben den bereits erwähnten Aufgaben erhebt das Hauptzollamt Bielefeld durch die Steuerzeichenstelle in Bünde die Tabaksteuer. Seit 1993 versorgt diese Dienststelle zentral die gesamte Tabakindustrie mit Steuerzeichen, bundes- und weltweit.

Im Verbrauchsteuerrecht stellt die Erhebung der Tabaksteuer eine Besonderheit dar, weil sie über die Verwendung von Steuerzeichen abgewickelt wird. Lediglich 24 Mitarbeiter waren im Jahr 2017 auf effiziente Weise damit beschäftigt, dem Bundeshaushalt Tabaksteuereinnahmen in Höhe von 14,4 Milliarden Euro zuzuführen (2016: 14,2 Mrd. Euro).

Kraftfahrzeugsteuer

Das Hauptzollamt Bielefeld betreut im Rahmen der Kfz-Steuererhebung rund 4,3 Millionen Fahrzeuge (inklusive Krafträder, Lastkraftwagen und Kraftfahrzeuganhänger). Das festgesetzte Steueraufkommen beträgt rund 322 Millionen Euro.

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