Zoll online – Pressemitteilungen – Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamts Singen

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Singen, 24. April 2018

Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2017 waren das 130,3 Milliarden Euro.

Als Partner der Wirtschaft trägt der Zoll in enger Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden maßgeblich dazu bei, dass die Waren unter Beachtung nationaler und internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder ausgeführt werden können.

Aber auch die Überwachung der EU-Außengrenze zur Schweiz, die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit stellten im zurückliegenden Jahr 2017 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.

Steuereinnahmen

Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2017 rund 2,62 Milliarden Euro eingenommen. Dies sind 62 Millionen Euro mehr als im Jahr 2016 und entspricht einem Einnahmeplus von 2,4 Prozent. Die grundsätzlich nach wie vor robusten Konjunkturdaten in Deutschland sowie die seit 2014 ebenfalls durch die Zollverwaltung zu vereinnahmende Kraftfahrzeugsteuer spiegeln sich in diesem Einnahmeplus wider.

Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,21 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Neben den gut 85 Millionen Euro an Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamts Singen, gewinnt nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer mit fast 260 Millionen Euro mehr und mehr an Bedeutung. Mit diesen Einnahmen trägt das Hauptzollamt Singen seinen Teil zum Bundeshaushalt bei.

Kraftfahrzeugsteuer

Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand beträgt derzeit rund 1,81 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2017 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von knapp 260 Millionen Euro.

Bundesweit wurden im vergangenen Jahr – bei einem Gesamtfahrzeugbestand von derzeit rund 63,7 Millionen Fahrzeugen (Stand: 1. Januar 2018) – 8,9 Milliarden Euro dieser Steuerart durch die Bundeszollverwaltung eingenommen.

Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs

Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinnern überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtlichen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamts Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen.

Da die Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist, ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebiets Prüfungsdienst.

Neben 168 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten des Prüfungsdienstes 3.525 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Diese Prüfungen werden in ähnlicher Form wie die Steuerprüfungen der Finanzämter durchgeführt und dienen dazu, ein gewisses Maß an Steuergerechtigkeit zu erzielen. Insgesamt führten die Prüfungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von 5,47 Millionen Euro.

Überwachung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs

Mit Verwirklichung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz, an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz.

Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten.

Hierbei wurden im Berichtszeitraum mehr als 6.500 Schmuggelfälle festgestellt. Daraus resultierten insgesamt mehr als 3.200 Steuerstraf- und 433 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf 1,98 Millionen Euro. Dies entspricht einer Zunahme an Abgaben auf die geschmuggelten Waren gegenüber 2016 in Höhe von rund 15,5 Prozent.

Bargeldkontrollen

Im Jahr 2017 wurden bei Bargeldkontrollen knapp 2,2 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 100 Bußgeldanzeigen. Zwar wurde auch wieder eine hohe Anzahl an Fällen verzeichnet, in denen Erkenntnisse über Kapitalanlagen im Ausland gewonnen und an die zuständigen Behörden weitergeleitet werden konnten. Den rund 340 Mitteilungen des Jahres 2016 stehen hier im vergangenen Jahr jedoch insgesamt nur noch 239 gegenüber.

Maßgeblich für den Rückgang an Aufgriffen im Barmittelbereich ist der Umstand, dass die Schweizer Banken zu Beginn des Jahres 2015 ihre sogenannte Weißgeldstrategie umgesetzt haben. Dies bedeutete insbesondere für die ausländischen Kontoinhaber, dass lediglich noch die den zuständigen Heimatfinanzämtern gemeldeten Vermögen von den Schweizer Banken als Einlage akzeptiert worden sind. War ein Kontoinhaber innerhalb einer definierten Frist nicht in der Lage, einen entsprechenden Nachweis darüber zu erbringen, so wurde das entsprechende Konto durch die Schweizer Bank aufgelöst.

Ungeachtet dieser Neuregelung im Schweizer Bankenwesen zeigen auch jetzt noch die entsprechenden Ermittlungsergebnisse der Steuerfahndungsbehörden der Länder immer wieder, dass sich aufgrund der Aufmerksamkeit der Beamtinnen und Beamten nicht selten Nachforderungen von fünf- und sechsstelligen Euro-Beträgen ergeben können.

Waffen

Im Berichtszeitraum wurden rund 640 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände, wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer, durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt.
Zudem konnten ein Kilogramm Sprengstoff, über 1.600 Schuss Munition und 140 nicht zugelassene pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.

Rauschgift

Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2017 zu insgesamt mehr als 2.300 Aufgriffen. Dies entspricht einer Zunahme gegenüber dem Jahr 2016 von rund 21 Prozent. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten die in diesem Bereich begangenen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von fast 480.000 Euro.

Insgesamt wurden rund 38 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 33 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, fast 600 Gramm Heroin und Kokain, mehr als 1,2 Kilogramm an Amphetaminen, 70 Cannabis-Pflanzen sowie über 400 Gramm Crystal Meth.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarzarbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze.
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2017 mehr als 540 Arbeitgeber.

Die Prüfungen, teilweise auch als bundesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt, erstreckten sich unter anderem auf die Baubranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Taxigewerbe, das Gebäudereinigungsgewerbe, das Speditionsgewerbe mit dem Transport- und Logistikbereich, aber auch auf Wach- und Sicherheitsdienste, den Einzelhandel, die Abfallwirtschaft sowie weitere Betriebe und Berufszweige.

In diesem Bereich wurden im Jahr 2017:

• 5,02 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt
• 874 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben
• fast 1.000 Ermittlungsverfahren im zurückliegenden Jahr abgeschlossen (inkl. solcher aus den Vorjahren); Staatsanwaltschaften und Gerichte sanktionierten diese Straftaten mit Freiheitsstrafen von insgesamt 4 Jahren und über 295.000 Euro an Geldstrafen
• fast 400 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Berichtszeitraum abgeschlossen; wegen dieser Zuwiderhandlungen wurden Bußgelder in Höhe von weiteren knapp 1,4 Millionen Euro erhoben

Sonstiges

Trotz Wegfalls der regelmäßigen grenzpolizeilichen Personenkontrollen wurden bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen 321 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen.

Die Anzahl an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten grünen Ausfuhrkassenzettel – AKZ) im privaten Reiseverkehr hat sich im vergangenen Jahr auf hohem Niveau stabilisiert. An den Zollämtern des Hauptzollamtsbezirks wurden im Jahr 2017 rund 10,79 Millionen Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Dies entspricht einer Anzahl an zu bestätigenden Ausfuhrzetteln von rund 35.700 pro Werktag – allein im Bezirk des Hauptzollamts Singen. Die Abstempelungen sind gegenüber dem Jahr 2016 (mit 11,23 Mio. AKZ) um 440.000 Bestätigungen gesunken. Der Rückgang beträgt gut vier Prozent.

Die Aufhebung der Koppelung des Schweizer Franken an den Eurokurs durch die Schweizer Nationalbank Mitte Januar 2015 sowie der damit verbundene Anstieg des Frankenkurses gegenüber dem Euro hatte – natürlich zusammen mit der Möglichkeit, sich die in Deutschland entrichtete Mehrwertsteuer erstatten zu lassen – sicherlich einen maßgeblichen Anteil daran, dass das Einkaufen in Deutschland für Schweizer Kunden nach wie vor sehr attraktiv ist. Der Einzelhandel blickt auch auf das Jahr 2017 zufrieden zurück.

Ausbildung beim Hauptzollamt Singen

Seit dem 1. Januar 2016 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für die Einstellung und Ausbildung der eigenen Nachwuchskräfte.

Um sich einen Eindruck von der Arbeit des Zolls zu verschaffen, bietet das Hauptzollamt Singen potenziell Interessierten unter anderem individuelle Praktika, den jährlichen „Tag des Zolls“ oder den „Girls Day“ an. Aber auch auf den jährlich stattfindenden Ausbildungsmessen in Villingen-Schwenningen („Jobs for Future„), Singen („jobDays„), Waldshut („Berufsorientierungstag“) und Rottweil („Starter“) sowie bei den Informationsveranstaltungen der Berufsinformationszentren und den Schulen der hiesigen Region ist das Hauptzollamt Singen regelmäßig vertreten.

Bundesweit arbeiten derzeit rund 39.000 Zöllnerinnen und Zöllner in den unterschiedlichsten Einsatzbereichen.
Zum Ausbildungsbeginn am 1. August 2017 wurden bundesweit im mittleren Dienst 800 Nachwuchskräfte und im gehobenen Dienst 461 Nachwuchskräfte eingestellt.
Hiervon entfielen auf den Bezirk des Hauptzollamts Singen im mittleren Dienst 23 und im gehobenen Dienst 11 Anwärterinnen und Anwärter.

Die Ausbildung im mittleren Zolldienst dauert zwei Jahre, wird mit der Laufbahnprüfung abgeschlossen und findet an den Ausbildungsstätten in Sigmaringen oder Plessow statt. An den Zolldienststellen des jeweiligen Ausbildungshauptzollamts absolvieren sie die praktischen Ausbildungsphasen.

Die dreijährige Ausbildung im gehobenen Zolldienst ist eine Art duales Studium und gliedert sich in Studienabschnitte und Praktika. Das Studium wird am Bildungs- und Wissenschaftszentrum in Münster absolviert. Praxisabschnitte werden dagegen ebenfalls an den Zolldienststellen des jeweils zuständigen Hauptzollamts durchgeführt.

Die Bewerbungsfrist für beide Laufbahnen endet üblicherweise gegen Mitte bis Ende September für Einstellungen zum 1. August des Folgejahres.

Weitere Informationen zur Zollausbildung

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