▷ Ursula Langstrumpf, Kommentar zum EU-Halbleitergesetz von Stefan Reccius

08.02.2022 – 20:30

Börsen-Zeitung

Frankfurt (ots)

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eine auf den ersten Blick sehr einfache Rechnung aufgestellt. Sie will, dass Europas Chiphersteller zu einem Global Player werden und ihren Weltmarktanteil bis 2030 von unter 10 Prozent auf 20 Prozent verdoppeln. „Da wir aber wissen“, dozierte von der Leyen, „dass sich die Nachfrage auf dem Weltmarkt in dieser Zeit verdoppeln wird, müssen wir unsere Anstrengungen im Grunde vervierfachen.“ 2 mal 2 macht 4: Mit den Grundrechenarten kennt sich von der Leyen jedenfalls besser aus als Pippi Langstrumpf.

Kreativer ist von der Leyen derweil mit ihrem Versuch, sich die Chipwelt zu machen, widdewidde wie sie ihr gefällt. Die EU-Kommission will um die 45 Mrd. Euro mobilisieren – wohlgemerkt an öffentlichen und privaten Investitionen. Es handelt sich also nicht um ein pu­res Subventionsprogramm, auch wenn Brüssel mit Staatshilfen von bis zu 100 Prozent für neuartige Chipfabriken winkt und für sein Vorhaben sogar bislang sakrosankte Beihilferegeln schleift. Dieser Ansatz, öffentliche Mittel als Hebel für und nicht anstelle von privatem Kapital einzusetzen, ist zu begrüßen.

Allerdings relativiert dieser Umstand die kolportierten Summen, beispielsweise im Vergleich zum gleichgerichteten Vorhaben der US-Regierung. Die Parallelen sind offenkundig: So hat sich die EU-Kommission bei der geplanten Überwachung von Lieferketten die US-Regierung zum Vorbild genommen. Bei den Summen kann sie allerdings nicht Schritt halten: Washington hat 52 Mrd. Dollar ins Schaufenster gestellt – allein aus der Staatskasse und für einen halb so langen Zeitraum.

Nicht nur die USA und Subventionsweltmeister wie China, Taiwan und Südkorea jonglieren im Wettrüsten um die begehrten Kleinstbauteile mit astronomischen Summen, sondern auch Investoren und Konzerne. Weltmarktführer Intel hat angekündigt, je 20 Mrd. Dollar in neue Chipwerke in Ohio und in der EU zu stecken. Auf amerikanischem Boden werden Chiphersteller bis 2025 zusammengenommen mindestens 80 Mrd. Dollar investieren, wie die US-Regierung stolz mit Verweis auf den Branchenverband zu berichten weiß. Und TSMC aus Taiwan steckt binnen drei Jahren 100 Mrd. Dollar in den Ausbau der Produktion.

Angesichts solcher Summen nimmt sich der European Chip Act geradezu bescheiden aus. Von der Leyen hat sich mit dem Vorhaben aus guten Gründen gesputet. Damit die europäische Schlüsselindustrie nicht bloß in ihrer Vorstellung aufblüht, muss sich nun zeigen, dass die Strategie ein Vielfaches an privatem Kapital mobilisieren kann.

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