18.02.2022 – 18:15

Allgemeine Zeitung Mainz

Mainz (ots)

Wie muss man jemandem gegenübertreten, der die weltweit wichtigste Tagung zur internationalen Politik schwänzt – und lieber ein wenig mit Atomraketen spielen geht? Russland verzichtet darauf, die Bühne der Münchener Sicherheitskonferenz für die Diplomatie zu nutzen. Und bastelt weiter an seiner Strategie der wenig subtilen Bedrohung. Die Ziele der russischen Außenpolitik sind klar: Putin hält den Westen für schwächlich, und er will einen Keil in die Nato und die EU treiben. Dazu ist das Schüren von Angst und Unsicherheit ein Mittel der Wahl. Auch zu diesem Zweck stehen die russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine. Putin kann sie einmarschieren lassen, muss aber nicht. Denn je länger die Drohkulisse aufrecht erhalten wird, desto eher kann er auf Risse im Westen hoffen. Bislang geht die Strategie nicht auf; die Einigkeit, die Nato und EU an den Tag legen, ist das größte Pfund des Westens. Die USA stehen bereit, Paris und Berlin spielen sich in der Diplomatie die Bälle zu. Und doch fehlt da etwas: Eine glaubhafte Abwehr gegen Bedrohungen von außen, die Europa aus eigener Kraft entwickelt, ohne Amerika. Wie soll das denn werden, wenn sich die USA weiter aus Europa zurückziehen? Wenn China seinen aggressiven Kurs in Asien fortsetzt? Wenn Russland unter Putin das bleibt, was es ist: Ein deprimiertes Riesenreich, das Gewalt als legitim betrachtet? Europa muss im Kräftemessen der Großen endlich seine Verantwortung wahrnehmen und daran gehen, sich selbst zu schützen. Eine besondere Rolle kommt dabei, man weiß es, Deutschland zu. Seit Jahren schon ist das gerade in München immer wieder Thema. Daraus gefolgt ist bis heute – nichts.

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