Staat hat Unternehmen mit Kurzarbeit massiv geholfen

Beschäftigtenvertretungen aus ganz Deutschland bei SPD-Fraktion zu Gast

Am 20.06.2022 hat die Konferenz der Interessenvertreter:innen der Beschäftigten der SPD-Bundestagsfraktion stattgefunden. Unter dem Motto „Sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft“ waren Betriebsrät:innen, Behindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland geladen und nahmen vor Ort oder digital teil. Reden hielten Arbeitsminister Hubertus Heil, die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi und Jürgen Dusel, der Beauftragte der Bundesregierung für Belangen für Behinderte, der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt und Martin Rosemann, Fraktionssprecher für Arbeit und Soziales.

Etwa 200 Vertreter:innen waren am Montag anwesend, um sich über Ideen und Probleme auszutauschen. Etwa 200 weitere nahmen digital teil. Nach Begrüßungen Rolf Mützenich und Martin Rosemann fanden Workshops zu den Themen Weiterbildung, Betriebsverfassung und Schwerbehindertenrecht mit den MdBs aus dem Ausschuss Arbeit und Soziales statt.

Später folgten Bundesminister Hubertus Heil, Jürgen Dusel und Yasmin Fahimi mit Reden und anschließender Fragerunde. Heil hat dabei nochmals deutlich gemacht, dass diejenigen, die sich in Deutschland über einen aufgeblähten Sozialstaat beschweren, auch mal anerkennen müssten, dass dieser Sozialstaat ihnen durch Instrumente wie Kurzarbeit und vereinfachten Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen in der Pandemie ganz massiv geholfen hat. Bei den Personal- und Betriebsräten hat er sich nochmals ausdrücklich für deren Einsatz während der Pandemie bedankt. Jürgen Dusel machte sich in seiner Rede für mehr Beschäftigungsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen stark. Daher werde er sich vehement für eine Erhöhung der Ausgleichsabgabe einsetzen. Fahimi hob die Bedeutung der Weiterbildung für die Bewältigung des Strukturwandels hervor. Viel Lob gab es für die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro.

Die Veranstaltung funktionierte auch in diesem Jahr als wichtiges Forum der Beschäftigten, die Fragen an die Vertreter:innen der SPD-Fraktion richten und über Herausforderungen berichten konnten.