Ingo Schäfer, zuständiger Berichterstatter:

Am Donnerstag, dem 8. Dezember 2022, wird der nächste gemeinsame Aktionstag von Bund und Ländern stattfinden. An dem Tag wird die Warninfrastruktur getestet, um mögliche Schwachstellen zu erkennen. Dabei kommt erstmals auch „Cell Broadcast“ zum Einsatz, um Mobilfunknutzer direkt zu erreichen.

„Es ist gut, dass wir den Warntag in diesem Jahr erneut durchführen. Ziel der Übung ist es, die Warninfrastruktur zu testen und Mängel zu identifizieren. Mit Hilfe des Modularen Warnsystems des Bundes wird die Warnmeldung an die zuständigen Stellen der Bundesländer gegeben. Diese leiten die Warnmeldung dann an die Kommunen weiter. Gleichzeitig wird der Bund über seine Warn-App ‚NINA‘ und auch über den Rundfunk warnen.

Erstmalig wird am Warntag auch eine Warnung mittels Mobilfunkgerät erfolgen. Diese Technologie heißt ‚Cell Broadcast‘: Damit sollte jedes Mobilfunkgerät, das zum richtigen Moment in einer Funkzelle der Mobilfunkanbieter eingebunden ist und über das neueste Update verfügt, die Warnung automatisch erhalten. Einer besonderen App bedarf es dafür nicht. Experten nehmen an, dass derzeit 50 Prozent der Mobilfunkgeräte erreicht werden. Der Bund hat zur Neuausrichtung des Warnsystems bereits 88 Millionen Euro für neue Sirenen bereitgestellt, weitere fünf Millionen Euro sind für 2023 vorgesehen. Es ist jetzt an den Ländern, hier ebenfalls Anstrengungen für einen weiteren Ausbau zu unternehmen.

Wichtig ist auch, dass wir die Übung nutzen, um die Warnung der besonders Bedürftigen, wie zum Beispiel blinder oder gehörloser Menschen, zu verbessern. Auf sie müssen wir ein besonderes Augenmerk legen.

Im kommenden Jahr werden wir den ersten Bevölkerungsschutztag organisieren, ein weiterer wichtiger Baustein, um für Notlagen vorzusorgen und Wissen zu vermitteln.“