Die Herausforderungen stemmen: mehr Geld für Wirtschaft und Klimaschutz

Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher;
Frank Junge, zuständiger Berichterstatter:

Die Herausforderungen, vor denen Deutschland aktuell steht, sind groß: die Transformation der Wirtschaft und der Industrie, der Ausbau der Erneuerbaren Energien oder die Herstellung der Energiesicherheit unseres Landes. Darüber hinaus benötigen insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen unsere Unterstützung. Sie sind Rückgrat und Motor der Wirtschaft und generieren die Arbeitsplätze in unserem Land.

„Der Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für das Jahr 2023 sendet mit dem Anwachsen um knapp 15 Prozent auf über 13 Milliarden Euro und der Erhöhung der Investitionen um mehr als eine Milliarde Euro auf knapp 5,3 Milliarden Euro ganz wichtige Signale. Mit diesen Mitteln sind wir zusammen stark: Wir unterstützen die Transformation der Wirtschaft, investieren in Zukunftsthemen wie Wasserstoff und Digitalisierung, unterstützen Unternehmen in der Gründungs- und Wachstumsphase und sorgen zunehmend für eine Diversifizierung der deutschen Energiequellen.

Das so wichtige Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand – kurz ZIM – wächst in diesem Haushalt um knapp 80 Millionen Euro auf nun 700 Millionen Euro an und stärkt damit die Forschungs- und Innovationskapazitäten bei den kleinen und mittelständischen Unternehmen. Im wichtigen Transformationsbereich Digitale Agenda haben wir einen Aufwuchs auf mehr als 1,1 Milliarden Euro zu verzeichnen. Darüber hinaus investieren wir durch den Klima- und Transformationsfonds (KTF) massiv in die Transformation der Wirtschaft, mit zum Beispiel 588 Millionen Euro für Maßnahmen zur Weiterentwicklung von E-Mobilität, 295 Millionen Euro für die anwendungsorientierte Grundlagenforschung Grüner Wasserstoff, 864 Millionen Euro im Bereich Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe sowie mit 2,2 Milliarden Euro für die Dekarbonisierung der Industrie.“