Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die neue sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)

Folge 31: Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zieht Bilanz: Ein Jahr Ampel – wie viel Fortschritt haben wir wirklich schon gewagt? Was muss unbedingt noch kommen? Der Vorsitzende der SPD-Fraktion spricht über Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik. Und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.

Wo findet man den Podcast?

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Hier eine Auswahl an Zitaten: 

 Rolf Mützenich …
… zur Staatsbürgerschaft-Debatte:

„Wir sind ein plurales Land. Wir haben aber auch wirtschaftliche und soziale Herausforderungen, die wir unter anderem mit Einwanderung beantworten wollen.“ [ab  00:01:02]

„Mich hat die Vehemenz überrascht, mit der die Union auf etwas eingegangen ist, was Nancy Faeser im Auftrag der Koalitionäre vorgelegt hat.“ [ab 00:02:30]

„Die Opposition wird sich entscheiden müssen, ob sie Obstruktion macht oder ob sie in bestimmten Fragen, bei denen wir Gemeinsamkeiten definieren können, auch dabei hilft, gute Gesetzentwürfe noch besser zu machen.“ [ab 00:06:24]

… zum ersten Jahr in der Ampel:

„Wir wussten, dass wir eine Regierung anführen werden, die für Veränderung steht. Wir haben von Anfang an als gleichberechtigte Partner in der Koalition gehandelt.“ [ab 00:07:57]

„Es ist schon etwas, den Blumenstrauß am Wahltag in der Hand zu halten und dem vierten SPD-Bundeskanzler als erster zu gratulieren.“ [ab 00:11:26]

„Der Markt ist nicht alleine die Regulationsmechanik, um Probleme zu lösen. Der Staat muss auch eingreifen und damit ein starker, ein sozialer Staat sein. Ich erhoffe mir natürlich schon die endgültige Abkehr vom Marktfetischismus der vergangenen Jahre oder Jahrzehnte.“ [ab 00:12:03]

… zum Begriff der Diplomatie:

„Das gleichzusetzen mit Verhandlungen mit Putin, das ist schon etwas, was mir sehr unterkomplex vorkommt. Diplomatie ist ja mehr als Verhandlungen. Diplomatie bereitet ja erst die Grundlage für etwas, was später dann Verhandlungen sind.“ [ab 00:23:30]

„Von daher nerven mich manche reflexhafte Kommentierungen. Aber ich muss sagen, diese Emotionalisierung von Außen- und Sicherheitspolitik hilft nicht weiter.“