Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen. Im Ukraine-Konflikt aber deutet sich erstmals die Chance auf eine schrittweise Entspannung an.
Nahezu pausenlos ist Bundeskanzler Scholz unterwegs, um einen Beitrag zur friedlichen Lösung des Konflikts an der russisch-ukrainischen Grenze zu erarbeiten. Seit der vergangenen Woche: Beratungen mit US-Präsident Joe Biden in Washington, mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen im „Weimarer-Dreieck“-Format, Austausch mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin, gestern in Kiew bei Präsident Wolodymyr Selenskyj. Zwischendurch kamen noch Vertreter aus Frankreich, Deutschland, der Ukraine und Russland in Berlin zusammen, um im sogenannten „Normandie-Format“ zu verhandeln. Und heute: Der Kanzler in Moskau bei Wladimir Putin.
Klare Haltung und Botschaften
Dabei richtete Scholz deutliche Worte an seinen russischen Amtskollegen. Zum Beispiel in der Erwartung, dass die jüngst in Russland verbotene Menschenrechtsorganisation Memorial künftig wieder arbeiten könne – oder auch die Deutsche Welle, der zuletzt die Akkreditierung im Land verwehrt wurde. Und der Umgang mit dem Oppositionspolitiker Alexej Nawalny sei nicht vereinbar mit rechtsstaatlichen Prinzipien, so Scholz.
Eine klare Haltung und klare Botschaften, die in den Verhandlungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts offensichtlich aber einen Schritt weiter geführt haben. Denn dass eine militärische Eskalation auch harte politische und wirtschaftliche Folgen für Russland haben würde, war ebenfalls Thema zwischen dem Kanzler und dem russischen Präsidenten.
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