Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende

Frank Junge, zuständiger Berichterstatter;
Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher:

Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet insbesondere die Stärkung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie der kleinen und mittleren Unternehmen – denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darüber hinaus bringen wir mit dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch die Transformation der Wirtschaft insgesamt voran und investieren in wichtige Zukunftsbranchen.

„Der Etat des BMWK steigt im Jahr 2023 um mehr als zwei Milliarden Euro auf über 13 Milliarden Euro an. Insgesamt entfallen mehr als neun Milliarden Euro dabei auf den Programmhaushalt. Das so wichtige zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), dessen Ansatz bereits im Haushaltsjahr 2022 um 20,5 Millionen Euro auf 620,5 Millionen Euro erhöht wurde, wird im kommenden Jahr erneut auf nun 700 Millionen Euro aufgestockt.

Zwischen 2023 und 2028 fließen insgesamt 185 Millionen Euro in die deutsche Beteiligung am europäischen Programm IPCEI Health. Die Mittel für dieses Projekt der europaweiten Förderung dienen der industriellen Gesundheitswirtschaft in den Bereichen kostenintensive Biotechnologie, Medizintechnik und Digital Health. Das ist ein starkes Signal für den Industriestandort Deutschland und den Erhalt unserer internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

In den Verhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion zudem erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Mittel für das Programm ‚Berufliche Bildung für den Mittelstand – Lehrlingsunterweisung‘ gegenüber dem Regierungsentwurf um 10,8 Millionen Euro auf 70 Millionen Euro erhöht werden. Mit diesem Programm werden in mehr als 500 Berufsbildungszentren Lehrgänge für Auszubildende im Handwerk angeboten.

Den für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere in strukturschwachen Regionen, wichtigen Titel ‚Fachkräftesicherung für kleine und mittelständische Unternehmen‘ konnten wir mit zusätzlichen fünf Millionen Euro auf nun 27,5 Millionen Euro stark anheben. Dazu passend erhöhen wir den Ansatz der Industrieforschung für Unternehmen um über 20 Millionen Euro auf nun 270 Millionen Euro.

Das Tourismusgewerbe, das unter Corona besonders gelitten hat, unterstützen wir mit zusätzlichen Mitteln nun mit insgesamt 40,6 Millionen für die Deutsche Zentrale für Tourismus. Nicht zuletzt stärken wir die Computerspielebranche und stocken das Games-Förderprogramm im Jahr 2023 um über 21 Millionen Euro auf nun 70 Millionen Euro auf.“